Myanmar: Militärregierung plant umstrittene Wahlen

MYANMAR / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Ankündigung der Militärregierung in Myanmar, Wahlen am 28. Dezember abzuhalten, hat weltweit für Aufsehen gesorgt. Diese Wahlen, die als erster Schritt in einem mehrstufigen Prozess geplant sind, werden von vielen als Versuch gesehen, die Macht des Militärs zu festigen.

Die Militärregierung Myanmars hat bekannt gegeben, dass die lange versprochenen Wahlen am 28. Dezember beginnen sollen. Diese Ankündigung erfolgt inmitten weit verbreiteter Skepsis, ob die Behörden tatsächlich freie und faire Wahlen zulassen werden. Der Schritt wird als Teil eines mehrstufigen Wahlprozesses beschrieben, dessen weitere Phasen zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben werden sollen.

Die Union Election Commission hat erklärt, dass etwa 55 Parteien für die Wahlen registriert sind, darunter neun, die landesweit um Sitze kämpfen werden. Diese Ankündigung folgt auf die Erklärung der Militärverwaltung unter der Führung von Min Aung Hlaing, die den Ausnahmezustand in Teilen des Landes aufgehoben hat, um die Wahlen vorzubereiten.

Die Opposition, einschließlich der National League for Democracy von Aung San Suu Kyi, hat angekündigt, die Wahlen zu boykottieren, da sie diese als Farce betrachten, die lediglich dazu dient, die Macht der Militärregierung zu stärken. Seit dem Staatsstreich im Jahr 2021, bei dem die demokratisch gewählte Regierung von Aung San Suu Kyi gestürzt wurde, befindet sich Myanmar in einem Bürgerkrieg, wobei große Teile des Landes von verschiedenen Rebellengruppen kontrolliert werden.

Die letzte Wahl in Myanmar fand im November 2020 statt, bei der die National League for Democracy einen Erdrutschsieg errang. Die Militärregierung behauptete jedoch, dass die Wahl durch weit verbreiteten Betrug beeinträchtigt wurde, was von unabhängigen Wahlbeobachtern wie dem Asian Network for Free Elections und dem Carter Center zurückgewiesen wurde. Diese Organisationen bestätigten, dass das Wahlergebnis im Wesentlichen dem Willen der Bevölkerung entsprach.

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