WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Nach einem verlorenen Rechtsstreit gegen die “New York Times” hat das Pentagon neue, strengere Regeln für den Zugang von Journalisten eingeführt. Diese Maßnahmen, die als Reaktion auf ein Gerichtsurteil ergriffen wurden, könnten weitreichende Auswirkungen auf die Pressefreiheit in den USA haben. Journalisten dürfen das Verteidigungsministerium nur noch in Begleitung autorisierten Personals betreten, was die Berichterstattung erheblich erschweren könnte.
Das Pentagon hat nach einer juristischen Niederlage gegen die “New York Times” neue Regelungen für den Zugang von Journalisten angekündigt. Diese Entscheidung folgt auf ein Gerichtsurteil, das die zuvor eingeführten Richtlinien des Verteidigungsministeriums als verfassungswidrig erklärte. Die neuen Maßnahmen sehen vor, dass der bisherige Arbeitsbereich für Korrespondenten im Pentagon geschlossen wird. Stattdessen soll ein neuer Presse-Arbeitsbereich in einem Nebengebäude außerhalb des Pentagons entstehen.
Journalisten wird der Zugang zum Ministerium nur noch in Begleitung von autorisiertem Personal gestattet. Diese Einschränkungen wurden eingeführt, obwohl das Ministerium Berufung gegen das Urteil eingelegt hat. Bis zu einer möglichen neuen Entscheidung gelten jedoch die neuen Zugangsregeln. Diese Maßnahmen könnten die Arbeit von Journalisten erheblich erschweren und werfen Fragen zur Pressefreiheit auf.
Die “New York Times” hatte gegen die im Oktober eingeführten Richtlinien geklagt, die es dem Pentagon ermöglichten, die Akkreditierung von Reportern zu verweigern, die Informationen ohne Genehmigung des Ministeriums veröffentlichten. Diese Regelung galt selbst dann, wenn die Informationen nicht als geheim eingestuft waren. Neben der “New York Times” hatten sich auch andere große US-Medienhäuser wie ABC, CBS, NBC, CNN und Fox News gegen den 21-seitigen Regelkatalog gestellt.
Bundesrichter Paul Friedman erklärte die neuen Richtlinien kürzlich für verfassungswidrig. Das Ministerium wurde angewiesen, unverzüglich die Presseausweise der Journalisten der “New York Times” wieder anzuerkennen. Diese Entwicklungen werfen ein Schlaglicht auf die Spannungen zwischen staatlichen Institutionen und der Presse in den USA und könnten weitreichende Auswirkungen auf die journalistische Arbeit und die Informationsfreiheit haben.
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