BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die deutsche Bundesregierung arbeitet eng mit der Ukraine zusammen, um die Rückkehr ukrainischer Flüchtlinge zu erleichtern. Kanzler Friedrich Merz betont die Bedeutung dieser Zusammenarbeit für die Verteidigungsfähigkeit und den Wiederaufbau der Ukraine.
Die Rückkehr ukrainischer Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat ist ein zentrales Thema der aktuellen politischen Gespräche zwischen Deutschland und der Ukraine. Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin die Notwendigkeit einer engen Abstimmung betont. Ziel ist es, den ukrainischen Staatsbürgern, die in Deutschland Zuflucht gefunden haben, die Rückkehr zu erleichtern. Diese Maßnahme wird als entscheidend angesehen, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu stärken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der Gespräche ist die Reduzierung der Ausreisen ukrainischer Männer im wehrfähigen Alter. Die ukrainische Regierung hat in der Vergangenheit die Ausreise von jungen Männern unter 23 Jahren eingeschränkt, um die Mobilmachung und Verteidigungsbereitschaft des Landes zu gewährleisten. Seit dem russischen Einmarsch im Jahr 2022 gelten in der Ukraine das Kriegsrecht und eine Mobilmachung, die die Ausreise von wehrpflichtigen Männern nur in Ausnahmefällen erlaubt.
Präsident Selenskyj hat die Bedeutung dieser Maßnahmen unterstrichen und darauf hingewiesen, dass viele junge Männer im wehrpflichtigen Alter gegen ukrainische Gesetze ins Ausland gegangen sind. Er betonte, dass es um Gerechtigkeit gehe, da viele Soldaten an der Front auf Ablösung angewiesen seien. Jeder ukrainische Bürger im wehrfähigen Alter habe eine verfassungsmäßige Pflicht, Verantwortung zu übernehmen.
Die deutsche Bundesregierung unterstützt die Bemühungen Kiews, die Ausreisen zu reduzieren, und sieht darin einen wichtigen Schritt zur Sicherung der Verteidigungsfähigkeit und des Wiederaufbaus der Ukraine. Kanzler Merz betonte, dass schnelle und spürbare Fortschritte im Interesse beider Seiten notwendig seien. Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine wird als entscheidend angesehen, um die Herausforderungen der aktuellen geopolitischen Lage zu bewältigen.
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