MOSKAU / LONDON (IT BOLTWISE) – In Russland wächst der Widerstand gegen die Einschränkungen bei der Nutzung internationaler Messenger-Dienste. Eine Gruppe von Bürgern hat rechtliche Schritte eingeleitet, um die Blockierung von Anrufen über Dienste wie WhatsApp und Telegram aufzuheben. Die Kläger argumentieren, dass diese Maßnahmen ihre fundamentalen Rechte auf Zugang zu unabhängigen Informationen verletzen.

In Russland formiert sich Widerstand gegen die zunehmenden Einschränkungen bei der Nutzung internationaler Messenger-Dienste. Eine Gruppe von 42 Bürgern hat rechtliche Schritte gegen die russische Telekommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor und das Digitalisierungsministerium eingeleitet. Ihr Ziel ist es, die Blockierung von Anrufen über populäre Dienste wie WhatsApp und Telegram als rechtswidrig erklären zu lassen.
Die Kläger argumentieren, dass diese Maßnahmen gegen fundamentale Bürgerrechte verstoßen, insbesondere das Recht auf Zugang zu unabhängigen Informationen. In den letzten Jahren hat die russische Regierung verstärkt Internetseiten gesperrt und die Datenübertragungsrate von Plattformen wie YouTube gezielt reduziert. Diese Entwicklungen werden von vielen als Versuch gesehen, den Zugang zu kritischen Informationen, insbesondere über den Krieg in der Ukraine, zu beschränken.
Offizielle Stellen rechtfertigen die Einschränkungen mit der Nichteinhaltung gesetzlicher Vorgaben durch internationale Anbieter, wie der Speicherung von Nutzerdaten auf russischem Boden. Kritiker hingegen sehen darin einen Versuch, die Kontrolle über den Informationsfluss zu verstärken und unabhängige Berichterstattung zu unterdrücken.
Gleichzeitig werden ausländische Messenger-Dienste immer weiter unter Druck gesetzt. Seit dem Sommer sind Anrufblockierungen aktiv, und die Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit hat sich weiter verschärft. Der heimische Messenger Max wird aktiv gefördert, unter anderem durch verpflichtende Umstellungen in Schulen und Behörden. Nutzer berichten von nahezu vollständigen Ausfällen von WhatsApp, wobei selbst das Verschicken einfacher Nachrichten oft nur noch mit Hilfe eines VPNs möglich ist.
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