BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die SPD hat sich klar gegen die Abschaffung des Pflegegrads 1 ausgesprochen. Diese Diskussion wurde durch finanzielle Herausforderungen in der Pflegeversicherung angestoßen, doch die SPD-Fraktion sieht darin keine Lösung. Auch Patientenschützer und Sozialverbände warnen vor den Folgen einer solchen Maßnahme.
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Die SPD hat Überlegungen zur Abschaffung des Pflegegrads 1 entschieden zurückgewiesen. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christos Pantazis, betonte, dass man sich gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung verwahre. Diese Diskussion sei nicht neu und bereits von der Union in die Koalitionsverhandlungen eingebracht worden, jedoch habe die SPD diesen Vorschlag klar abgelehnt.
Die finanzielle Lage der Pflegeversicherung ist angespannt, was zu Überlegungen geführt hat, den Pflegegrad 1 abzuschaffen. Dieser Pflegegrad wurde 2017 eingeführt, um insbesondere demenziell erkrankte Menschen besser in die Pflegeversicherung einzubeziehen. Laut Bundesgesundheitsministerium hatten Ende 2024 rund 4,8 Millionen Menschen einen Pflegegrad, davon 861.000 den Pflegegrad 1.
Patientenschützer und Sozialverbände zeigen sich empört über die möglichen Kürzungen. Eugen Brysch, Vorsitzender der Deutschen Stiftung Patientenschutz, warnte vor den Auswirkungen auf demenziell erkrankte Menschen. Auch der Paritätische Gesamtverband sieht in der Abschaffung ein fatales Signal an Betroffene und pflegende Angehörige.
Die Grünen fordern stattdessen, versicherungsfremde Leistungen aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren und die durch die Pandemie entstandenen Mehrkosten in die Pflegekassen zurückzuführen. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern arbeitet derzeit an Vorschlägen für eine nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung, deren erste Ergebnisse im Oktober erwartet werden.
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