BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die SPD plant eine Digitalsteuer für große Onlineplattformen wie Google und Meta, um den unabhängigen Journalismus und die Medienvielfalt in Deutschland zu stärken. Diese Steuer soll Unternehmen mit erheblicher Reichweite betreffen und zur Finanzierung journalistischer Angebote beitragen. Unterstützt wird das Vorhaben von mehreren Bundesländern, während die USA mit Gegenmaßnahmen drohen.
Die SPD hat sich vorgenommen, große Onlineplattformen wie Google und Meta stärker zur Kasse zu bitten, um den unabhängigen Journalismus und die Medienvielfalt in Deutschland zu sichern. Die Einführung einer Digitalsteuer auf reichweitenstarke Plattformen soll die Finanzierung journalistischer Angebote unterstützen. Diese Steuer richtet sich an Unternehmen, die journalistische Inhalte nutzen und eine erhebliche Reichweite haben.
Der Beschluss der SPD greift ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD auf, das die Prüfung einer Steuer für große Onlineplattformen vorsieht. Medienstaatsminister Wolfram Weimer hat sich mehrfach für eine solche Digitalabgabe ausgesprochen. Er betont, dass man nicht zulassen könne, dass Big-Tech-Plattformen die Deutungsmacht erlangen, ohne dass dies demokratisch kontrolliert werden kann.
Unterstützung für die Digitalsteuer kommt auch aus einigen Bundesländern. Nordrhein-Westfalens Medienminister Nathanael Liminski schlägt vor, die Mechanismen des Medienkonzentrationsrechts auf Plattformen wie Google und Meta anzuwenden. Dies würde bedeuten, dass diese Plattformen zur Mitfinanzierung unabhängiger Angebote verpflichtet werden. Auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer spricht sich für eine Digitalabgabe aus und betont die Dringlichkeit des Vorhabens.
Die USA, unter der Führung von Präsident Donald Trump, haben derweil mit Gegenmaßnahmen gedroht. Staaten, die eine Digitalsteuer einführen oder mit Regulierungen gegen US-Konzerne vorgehen, könnten mit neuen Zöllen konfrontiert werden. Diese Drohung zeigt die Spannungen, die solche steuerlichen Maßnahmen auf internationaler Ebene hervorrufen können.
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