Geschützte Bezeichnungen

SCHLESWIG / LONDON (IT BOLTWISE) – Das OLG Schleswig hat entschieden, dass ein veganer Likör mit der Bezeichnung „Likör ohne Ei“ verkauft werden darf. Die Richter sahen keine unzulässige Anspielung auf den nach EU-Recht geschützten „Eierlikör“ durch den Namen. Der Streit zeigt aber, wie eng die EU-Spirituosenverordnung geschützte Kategorien an Formulierungen, Aufmachung und tatsächliche Produktmerkmale […]