Umstrukturierung des DHS: Auflösung der CWMD-Direktion

WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Die geplante Umstrukturierung des US-Heimatschutzministeriums (DHS) für das Haushaltsjahr 2026 sieht die Auflösung der Direktion zur Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen (CWMD) vor. Diese Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf die Sicherheitsstrategie der USA haben, insbesondere im Hinblick auf bevorstehende Großveranstaltungen wie die Weltmeisterschaft 2026.

Die geplante Umstrukturierung des US-Heimatschutzministeriums (DHS) für das Haushaltsjahr 2026 sieht die Auflösung der Direktion zur Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen (CWMD) vor. Diese Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf die Sicherheitsstrategie der USA haben, insbesondere im Hinblick auf bevorstehende Großveranstaltungen wie die Weltmeisterschaft 2026. Die Funktionen der CWMD sollen auf andere DHS-Komponenten verteilt werden, was eine signifikante Veränderung in der Struktur und den operativen Abläufen des Ministeriums darstellt.

Die Trump-Administration plant, 286 Positionen und 306 Millionen US-Dollar an Finanzmitteln von der CWMD auf andere DHS-Komponenten zu übertragen. Die Strategie- und Politikfunktionen der CWMD sollen in das Büro für Politik innerhalb der DHS-Zentrale verlagert werden. Gleichzeitig wird das Nationale BioSurveillance-Integrationszentrum der CWMD in das Büro für Gesundheitssicherheit des DHS überführt.

Die operativen Programme und die Bundeshilfe der CWMD sollen an die Infrastruktur-Sicherheitsabteilung der Cybersecurity and Infrastructure Security Agency (CISA) übergehen. CISA wird Programme wie BioWatch und „Securing the Cities“ übernehmen, die staatlichen und lokalen Behörden helfen, radiologische und nukleare Materialien zu erkennen, die in einem Terroranschlag verwendet werden könnten.

Die Beschaffung von „großflächigen Detektionssystemen und Handgeräten“ der CWMD wird zwischen den Endnutzern dieser Systeme aufgeteilt, darunter der Zoll- und Grenzschutz, die Küstenwache, die Transportsicherheitsbehörde und der Secret Service. Die Forschungs- und Entwicklungsfinanzierung der CWMD wird an die Küstenwache übertragen.

Die CWMD-Direktion hat seit ihrer Gründung mit niedriger Moral zu kämpfen und wurde seit der Gründung des DHS mehrfach umorganisiert. Im Jahr 2023 lief die gesetzliche Autorität der CWMD aus, aber die Biden-Administration setzte den Betrieb des Programms mit fortgesetzten Mitteln des Kongresses fort. Die vorgeschlagene Schließung der CWMD wird wahrscheinlich Fragen des Kongresses zur Vorbereitung des DHS auf die Sicherung der Weltmeisterschaft 2026 und anderer hochkarätiger US-Veranstaltungen in den nächsten Jahren aufwerfen.

Parallel dazu sieht der Haushaltsentwurf Kürzungen bei der Transportsicherheitsbehörde (TSA) und der US-Bürger- und Einwanderungsbehörde (USCIS) vor. Die TSA soll mehr als 2.600 Stellen abbauen, obwohl die Mittel für die Beschaffung erhöht werden. Fast die Hälfte dieser Stellenkürzungen würde durch die Eliminierung der aktuellen Verantwortung der TSA zur Sicherung von Ausgangsspuren an 99 Flughäfen erfolgen.

Die Trump-Administration schlägt auch vor, die Mittel der USCIS um etwa 445 Millionen US-Dollar zu kürzen und fast 900 Vollzeitstellen zu streichen. Die meisten Kürzungen würden durch die Eliminierung von etwa 780 Vollzeitäquivalenten innerhalb des Betriebs- und Unterstützungsprogramms der USCIS erfolgen, die mit der Bearbeitung von Flüchtlings- und Asylanträgen beschäftigt waren.

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