WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Beginn eines teilweisen Shutdowns in den USA hat zu einem erneuten Treffen im Senat geführt, um eine Einigung über einen Übergangshaushalt zu erzielen. Der Stillstand betrifft zahlreiche Regierungsbehörden und könnte bereits am ersten Tag Auswirkungen auf den Flugverkehr und das Militär haben. Die Demokraten und Republikaner schieben sich gegenseitig die Schuld für das Scheitern der Verhandlungen zu.

In den Vereinigten Staaten hat der Beginn eines teilweisen Regierungsstillstands, bekannt als Shutdown, erneut die Aufmerksamkeit auf die politischen Spannungen zwischen Republikanern und Demokraten gelenkt. Der Senat trifft sich im Kapitol in Washington, um eine Lösung für den Übergangshaushalt zu finden, nachdem am Vortag entscheidende Stimmen der Demokraten gefehlt hatten. Der Stillstand hat bereits am ersten Tag potenzielle Auswirkungen auf den Flugverkehr und das Militär, wie der republikanische Vize-Präsident JD Vance im Fernsehen erklärte.
Der Shutdown bedeutet, dass viele Regierungsbehörden ihre Arbeit einstellen müssen, da keine Mittel für die weitere Finanzierung zur Verfügung stehen. Dies betrifft auch den Flugverkehr, wo es zu Verspätungen kommen könnte, sowie das Militär, das vorerst keine Gehälter auszahlen kann. Die Schuld für das Scheitern der Verhandlungen wird von beiden politischen Lagern gegenseitig zugeschoben, wobei die Demokraten auf Forderungen im Gesundheitswesen bestehen, die zum Streitpunkt geworden sind.
Das US-Haushaltsamt hat die betroffenen Bundesbehörden angewiesen, ihre Pläne für eine geordnete Stilllegung der Regierungsgeschäfte umzusetzen. Unabhängig davon sollen Regierungsmitarbeiter zu ihrer nächsten regulären Schicht erscheinen. Die Dauer des Shutdowns hängt von der Fähigkeit beider Seiten ab, eine Einigung zu erzielen. Je länger der Stillstand andauert, desto stärker sind nicht nur die Regierungsmitarbeiter betroffen, sondern auch die US-Bevölkerung, die auf zahlreiche öffentliche Leistungen verzichten muss.
Historisch gesehen ist der aktuelle Shutdown nicht der erste seiner Art. Der längste Stillstand in der Geschichte der USA ereignete sich während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump über den Jahreswechsel 2018/2019, als der Regierungsbetrieb mehr als fünf Wochen lang weitgehend zum Erliegen kam. Die aktuellen Verhandlungen im Senat sind entscheidend, um einen ähnlichen langanhaltenden Stillstand zu vermeiden und die Auswirkungen auf die Bevölkerung und die Wirtschaft zu minimieren.

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