WASHINGTON D.C. / LONDON (IT BOLTWISE) – Die US-Senatoren arbeiten intensiv an einem Gesetz zur Strukturierung des Kryptomarktes, das bis Ende des Jahres verabschiedet werden soll. Trotz der Herausforderungen, die durch die Verhandlungen über den Haushalt und die drohende Fiskalklippe entstehen, zeigen sich die Gesetzgeber optimistisch. Ein zentraler Punkt der Diskussion ist die Einbeziehung von Ethikbestimmungen, um Interessenkonflikte zu vermeiden.
Die US-Senatoren sind zuversichtlich, dass das Gesetz zur Marktstrukturierung des Kryptomarktes bis zum Ende des Jahres verabschiedet wird. Diese Anstrengungen werden jedoch voraussichtlich über die ursprünglich vom Vorsitzenden des Bankenausschusses des Senats, Tim Scott, gesetzte Frist vom 30. September hinausgehen. Senatorin Kirsten Gillibrand betonte bei einer Veranstaltung in Washington, D.C., dass es wichtig sei, keine künstlichen Fristen zu setzen, da derzeit die Verhandlungen über den Haushalt und die drohende Fiskalklippe im Vordergrund stehen.
Ursprünglich hatte Präsident Donald Trump eine Frist bis August gesetzt, um alle Arbeiten des Kongresses zu Kryptowährungen auf seinem Tisch zu haben. Diese optimistische Frist wurde zunächst auf Ende September verschoben, als Tim Scott erklärte, dass er die Arbeiten zur Marktstruktur bis dahin abgeschlossen haben wollte. Senatorin Cynthia Lummis, die das Krypto-Unterkomitee leitet, hofft, dass der Bankenausschuss seine Arbeit bis dahin abschließen kann, während der Landwirtschaftsausschuss im Oktober aufholen muss.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der Verhandlungen ist die Einbeziehung von Ethikbestimmungen. Eine Gruppe von Senatsdemokraten hat eine Liste von Prioritäten veröffentlicht, die in jedem Marktstrukturgesetz enthalten sein sollten, darunter Verbraucherschutz und die Zuständigkeiten der Regulierungsbehörden. Ein Vorschlag sieht vor, dass Gesetzgeber, einschließlich der Familien des Präsidenten und des Vizepräsidenten, von der Beteiligung an Krypto-Projekten ausgeschlossen werden, um Interessenkonflikte zu vermeiden.
Senatorin Lummis äußerte sich nach der Veranstaltung dahingehend, dass sie es vorziehen würde, jegliche Bemühungen zur Einschränkung des Kryptohandels durch gewählte Beamte als eigenständige Initiative zu sehen, die möglicherweise mit Wertpapieren und anderen Investitionen kombiniert werden könnte. Sie argumentierte, dass Kryptowährungen keine besondere Behandlung verdienen sollten. Die Diskussionen über die Beteiligung des Präsidenten und zukünftiger Präsidenten an Kryptowährungen werden fortgesetzt.
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