WASHINGTON D.C. / LONDON (IT BOLTWISE) – In den USA sorgt ein Video von sechs demokratischen Abgeordneten, die alle militärische oder geheimdienstliche Erfahrung haben, für Aufsehen. Sie erinnern Soldaten daran, dass sie illegale Befehle verweigern müssen, was in der aktuellen politischen Landschaft unter Donald Trump eine besondere Brisanz erhält.
Die Frage, wer die Verantwortung trägt, wenn militärische Befehle illegal sind, ist komplex und vielschichtig. In den USA hat ein Video von sechs demokratischen Abgeordneten, die alle militärische oder geheimdienstliche Erfahrung haben, für Aufsehen gesorgt. Sie erinnern Soldaten daran, dass sie illegale Befehle verweigern müssen. Diese Botschaft gewinnt an Bedeutung angesichts der aktuellen politischen Landschaft unter Donald Trump, der die Nationalgarde in amerikanische Städte entsandte.
Die Abgeordneten, darunter der ehemalige Navy-Kommandant und Astronaut Mark Kelly, betonen, dass die Loyalität der Soldaten der Verfassung gilt und nicht einer Person oder Partei. Dies ist im Uniform Code of Military Justice (UCMJ) festgelegt, der das Recht und die Pflicht der Soldaten betont, illegale Befehle zu verweigern. Diese rechtliche Grundlage wird durch die Nürnberger Prinzipien und die US-Verfassung unterstützt.
Donald Trump reagierte auf das Video mit scharfer Kritik und bezeichnete es als “verräterisches Verhalten”. Verteidigungsminister Pete Hegseth drohte sogar, Kelly zurück in den aktiven Dienst zu versetzen, um ihn vor ein Militärgericht zu stellen. Diese Reaktionen zeigen, wie politisch aufgeladen das Thema ist und wie schwierig es für Soldaten sein kann, sich in solchen Situationen zurechtzufinden.
Die Diskussion um illegale Befehle ist nicht neu. Bereits während der Belagerung von Falludscha im Irakkrieg berichteten Soldaten von häufig wechselnden Einsatzregeln. Die Unsicherheit darüber, welche Befehle legal sind, bleibt ein Problem. Eine Umfrage ergab, dass viele Soldaten zwar wissen, dass sie illegale Befehle verweigern müssen, aber unsicher sind, welche Befehle dies konkret betrifft.
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