BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die deutsche Regierung plant eine neue Digitalabgabe, die große Internetunternehmen wie Google und Meta in die Pflicht nehmen soll, um journalistische und kulturelle Inhalte zu unterstützen.
Die deutsche Regierung unter der Leitung von Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer hat Pläne für eine Digitalabgabe vorgestellt, die speziell auf große Internetunternehmen abzielt. Diese Abgabe soll dazu dienen, die Finanzierung von journalistischen und kulturellen Inhalten zu sichern, ohne dabei die Endverbraucher zu belasten. Weimer betonte, dass die Abgabe als eine Art ‘Plattform-Soli’ konzipiert ist, die den großen Unternehmen auferlegt wird, um einen gesellschaftlichen Beitrag zu leisten.
In Anlehnung an das österreichische Modell, bei dem seit 2020 fünf Prozent der Werbeeinnahmen von großen Plattformen abgeführt werden müssen, sieht Weimer eine Steuer auf Onlinewerbeleistungen als möglichen Ansatz. Alternativ wird auch eine Selbstverpflichtung der betroffenen Unternehmen in Erwägung gezogen. Diese Maßnahmen sollen nicht nur die journalistische Vielfalt stärken, sondern auch kulturelle Inhalte fördern.
Die Initiative wird von Branchenvertretern wie Matthias Ditzen-Blanke und Philipp Welte vom Bündnis Zukunft Presse grundsätzlich begrüßt. Sie betonen jedoch, dass die Einnahmen gezielt zur Unterstützung redaktioneller Medien eingesetzt werden sollten, anstatt im Bundeshaushalt zu verschwinden. Dies sei besonders wichtig, da internationale Tech-Plattformen die Wirtschaftlichkeit traditioneller Medienunternehmen gefährden könnten.
Weimer ist überzeugt, dass die Digitalabgabe den Wettbewerb fördern und die Medienvielfalt stärken könnte. Er sieht darin eine Möglichkeit, die enormen Margen der großen Internetunternehmen zu reduzieren und gleichzeitig einen Beitrag zur Gesellschaft zu leisten. Gespräche mit Plattformbetreibern und anderen Stakeholdern sind bereits in Planung, um die Umsetzung der Abgabe zu diskutieren und mögliche Alternativen zu erörtern.
Erste Anzeichen aus Koalitionsgesprächen zwischen Union, SPD und Grünen deuten auf eine mögliche Einigkeit in der Umsetzung der Pläne hin. Weimer äußerte sich entschlossen und betonte die Notwendigkeit, dass Google und Co. endlich gefordert werden sollten. Die Diskussion über die genaue Ausgestaltung der Abgabe und deren potenzielle Auswirkungen auf den Markt bleibt jedoch weiterhin offen.
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