WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Donald Trump hat angekündigt, ab Montag strikte Einreiseverbote für Staatsangehörige aus zwölf Ländern zu verhängen. Diese Maßnahme erinnert an den umstrittenen “Muslim Ban” aus seiner ersten Amtszeit und könnte erneut zu erheblichen internationalen Spannungen führen.
Donald Trump hat erneut Einreisebeschränkungen angekündigt, die ab Montag für Staatsangehörige aus zwölf Ländern gelten sollen. Diese Entscheidung wird mit unzureichenden Informationen über die Bürger dieser Länder begründet, was es den USA erschwere, potenzielle Risiken angemessen einzuschätzen. Zu den betroffenen Ländern gehören Afghanistan, Myanmar, der Tschad, der Kongo, der Iran und der Sudan. Zusätzlich werden Reisende aus sieben weiteren Nationen, darunter Burundi, Kuba und Venezuela, mit partiellen Einreisebeschränkungen konfrontiert.
Diese Ankündigung erinnert stark an den “Muslim Ban” aus Trumps erster Amtsperiode, der damals die Einreise aus mehreren überwiegend muslimischen Ländern verhinderte. Trotz anfänglichem Chaos und internationalen Protesten wurden die Regelungen 2018 vom Obersten Gerichtshof bestätigt. Trump betont, dass einige dieser Nationen die US-Regeln ausgenutzt hätten, indem sie sich weigerten, ihre Bürger zurückzunehmen.
In einem kürzlich veröffentlichten Video auf seiner Plattform Truth Social zog Trump Parallelen zu einem Vorfall, bei dem ein Ägypter bei einem Angriff auf eine jüdische Demonstration in Colorado festgenommen wurde. Obwohl Ägypten nicht zu den neuen Beschränkungen zählt, nutzt Trump diesen Fall als Beispiel für die Gefahren unzureichender Überprüfungen und Visumüberschreitungen in den USA.
Die erneuten Einreisebeschränkungen könnten zu massiven Gegenreaktionen führen, ähnlich wie der “Muslim Ban” in der Vergangenheit. Dieser führte zu erheblichen diplomatischen Spannungen und einer starken Mobilisation von Kritikergruppen. Trump bezeichnete die früheren Maßnahmen dennoch als großen Erfolg und scheint darauf abzuzielen, sie erneut als Schutzmechanismus für die USA zu etablieren.
Der Demokrat Joe Biden, Trumps Nachfolger, hatte das frühere Dekret gleich nach seinem Amtsantritt aufgehoben. Trump möchte diese Entscheidung nun rückgängig machen, um die von ihm hervorgehobenen Sicherheitsmaßnahmen wieder in Kraft zu setzen. Die erneute Einführung solcher Beschränkungen könnte jedoch nicht nur die diplomatischen Beziehungen belasten, sondern auch die Debatte über Einwanderung und Sicherheit in den USA neu entfachen.
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