WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein ungewöhnlicher Rechtsstreit entfaltet sich in den USA, da Fed-Gouverneurin Lisa Cook Präsident Donald Trump verklagt hat. Der Fall könnte weitreichende Auswirkungen auf die Unabhängigkeit der US-Notenbank haben, da Cook die Rechtmäßigkeit ihrer Entlassung in Frage stellt.

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In einem beispiellosen Schritt hat die Gouverneurin der US-Notenbank, Lisa Cook, Präsident Donald Trump verklagt, um ihre Entlassung anzufechten. Cook argumentiert, dass Trumps Versuch, sie aus ihrem Amt zu entfernen, unrechtmäßig sei und die Autonomie der Federal Reserve gefährde. Der Fall könnte zu einem bedeutenden Präzedenzfall werden, da er die rechtlichen Grenzen der präsidialen Befugnisse in Bezug auf die Zentralbank aufzeigt.

Trump begründete seine Entscheidung mit dem Vorwurf, Cook habe falsche Angaben zu ihren Hypotheken gemacht. Diese Anschuldigungen wurden erstmals von Bill Pulte, einem Verbündeten Trumps, in einem öffentlichen Brief erhoben. Pulte behauptete, Cook habe Dokumente unterzeichnet, die zwei verschiedene Immobilien als ihren Hauptwohnsitz ausweisen. Trotz dieser Vorwürfe wurden bisher keine Anklagen gegen Cook erhoben, und es ist unklar, ob eine Untersuchung läuft.

Die Federal Reserve, unter der Leitung von Jerome Powell, steht seit langem unter Druck von Trump, der niedrigere Zinssätze fordert. Cook ist Mitglied des Vorstands, der für die Festlegung der Zinssätze in den USA verantwortlich ist. Ihre Entlassung könnte die Unabhängigkeit der Fed gefährden, die traditionell als von politischen Einflüssen unabhängig gilt.

Der Ausgang dieses Rechtsstreits könnte weitreichende Folgen für die Struktur und die Unabhängigkeit der US-Notenbank haben. Sollte das Gericht zugunsten von Cook entscheiden, könnte dies die präsidialen Befugnisse einschränken und die Autonomie der Fed stärken. Umgekehrt könnte eine Entscheidung zugunsten von Trump die Tür für zukünftige politische Eingriffe in die Zentralbank öffnen.

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Rechtsstreit um die Unabhängigkeit der US-Notenbank
Rechtsstreit um die Unabhängigkeit der US-Notenbank (Foto: DALL-E, IT BOLTWISE)



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