BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Europäische Kommission hat zusätzliche Sicherheitsklauseln vorgeschlagen, um die Bedenken der Landwirte hinsichtlich des geplanten Freihandelsabkommens mit dem Mercosur-Staatenbündnis zu adressieren. Diese Maßnahmen sollen im Falle eines schädlichen Anstiegs der Importe oder eines Preisverfalls für EU-Erzeuger schnell greifen. Die Kommission hofft auf eine Zustimmung der Mitgliedstaaten bis Jahresende.
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Die Europäische Kommission hat auf die anhaltenden Proteste von Landwirten gegen das geplante Freihandelsabkommen mit dem Mercosur-Staatenbündnis reagiert. Um die Bedenken der Landwirte zu zerstreuen, wurden zusätzliche Sicherheitsklauseln vorgeschlagen. Diese sollen im unwahrscheinlichen Fall eines schädlichen Anstiegs der Einfuhren aus den Mercosur-Staaten oder eines übermäßigen Preisverfalls für EU-Erzeuger schnell Schutzmaßnahmen in Gang setzen.
Besondere Aufmerksamkeit wird dabei auf die Einfuhr von Produkten wie Rindfleisch, Geflügel, Reis, Honig, Eier, Knoblauch, Ethanol und Zucker gelegt. Alle sechs Monate soll ein Bericht zu den Auswirkungen der Importe aus den Mercosur-Ländern Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay erstellt werden. Diese Berichte sollen helfen, die Auswirkungen auf den europäischen Markt besser zu verstehen und gegebenenfalls schnell zu reagieren.
Der Vorschlag der Kommission sieht vor, dass auf einen ausreichend begründeten Antrag eines Mitgliedstaates hin unverzüglich eine Untersuchung eingeleitet wird. In dringenden Fällen sollen vorläufige Schutzmaßnahmen innerhalb von 21 Tagen nach Eingang des Antrags ergriffen werden. Diese Maßnahmen könnten dazu führen, dass Zollvorteile vorübergehend wieder ausgesetzt werden, um die heimischen Produzenten zu schützen.
Das Freihandelsabkommen mit dem Mercosur-Staatenbündnis, das mehr als 700 Millionen Einwohner umfasst, wäre die weltweit größte Freihandelszone dieser Art. Kritiker befürchten jedoch, dass europäische Landwirte in einen gnadenlosen Preiskampf gezwungen werden könnten und die Regenwaldzerstörung in Südamerika befeuert wird. Die Europäische Kommission hofft dennoch auf eine rasche Zustimmung der Mitgliedstaaten, um das Abkommen bis Jahresende abzuschließen.
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