SAN FRANCISCO / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein kalifornisches Gericht hat entschieden, dass Apple dem Medizintechnikunternehmen Masimo 634 Millionen US-Dollar zahlen muss. Der Grund: Die Apple Watch soll ein Patent von Masimo zur Überwachung des Blutsauerstoffs verletzt haben.
Ein kalifornisches Gericht hat Apple dazu verurteilt, dem Medizintechnikunternehmen Masimo 634 Millionen US-Dollar zu zahlen. Der Grund für diese Entscheidung liegt in der Verletzung eines Patents, das sich auf die Überwachungstechnologie für Blutsauerstoff bezieht. Die Jury befand, dass die Funktionen des Workout-Modus und der Herzfrequenzbenachrichtigungen der Apple Watch gegen das Patent von Masimo verstoßen.
Masimo äußerte sich zufrieden über das Urteil und betonte die Wichtigkeit des Schutzes ihrer Innovationen und geistigen Eigentumsrechte. Diese seien entscheidend für die Entwicklung von Technologien, die Patienten zugutekommen. Apple hingegen plant, gegen das Urteil Berufung einzulegen und argumentiert, dass das betroffene Patent bereits 2022 abgelaufen sei und sich auf veraltete Überwachungstechnologien beziehe.
Der Rechtsstreit zwischen Masimo und Apple dreht sich um die Pulsoximetrie, eine Technologie, die optische Sensoren zur Erkennung des Blutflusses nutzt. Masimo wirft Apple vor, nicht nur Patente verletzt, sondern auch Mitarbeiter, darunter den Chief Medical Officer, abgeworben zu haben. Die US-amerikanische International Trade Commission hatte sich bereits 2023 auf die Seite von Masimo gestellt und Apple den Import von Apple Watches mit Blutsauerstoffüberwachungsfunktionen untersagt.
Um das Importverbot zu umgehen, hat Apple im August eine neue Version der Funktion angekündigt, bei der die Blutsauerstoffwerte auf dem gekoppelten iPhone und nicht auf der Apple Watch selbst gemessen und berechnet werden. Masimo hat daraufhin die US-Zollbehörde verklagt, weil sie den Import der neuen Apple Watches genehmigt hat, während Apple ein Berufungsgericht gebeten hat, das Importverbot aufzuheben.
Zusätzlich hat Apple Masimo wegen der Verletzung von Designpatenten verklagt und dabei die gesetzlich festgelegte Mindestzahlung von 250 US-Dollar gewonnen. Diese komplexe rechtliche Auseinandersetzung zeigt, wie wichtig der Schutz geistigen Eigentums in der Technologiebranche ist und welche Herausforderungen Unternehmen bei der Entwicklung und Vermarktung neuer Produkte bewältigen müssen.
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