BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Bundeswehr hat die Umwandlung von militärischen Liegenschaften für zivile Zwecke gestoppt. Grund ist der erhöhte Bedarf an Standorten aufgrund der geplanten Vergrößerung der Truppe. Diese Entscheidung könnte die Pläne vieler Kommunen durchkreuzen, die bereits zivile Nutzungen für diese Flächen vorgesehen hatten.
Das Verteidigungsministerium hat kürzlich angekündigt, die Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in zivile Nutzungen vorerst auszusetzen. Diese Entscheidung wurde aufgrund des gestiegenen Bedarfs an Standorten getroffen, der sich aus der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr ergibt. Insgesamt sind 187 ehemalige militärische Liegenschaften betroffen, die sich im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) befinden. Diese Liegenschaften sind grundsätzlich für eine Nutzung durch die Bundeswehr geeignet.
Zusätzlich zu den 187 Liegenschaften kommen 13 weitere hinzu, die derzeit noch von der Bundeswehr betrieben werden. Dazu gehören unter anderem Teile des Flughafens Tegel in Berlin und der ehemalige Fliegerhorst in Fürstenfeldbruck in Bayern. Diese Liegenschaften sollen Teil der “strategischen Liegenschaftsreserve der Bundeswehr” werden, um bei Bedarf kurzfristig genutzt werden zu können.
Die Entscheidung des Verteidigungsministeriums könnte die Pläne vieler Kommunen durchkreuzen, die bereits zivile Nutzungen für diese Flächen vorgesehen hatten. Nils Hilmer, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, betonte, dass man sich der Tragweite dieser Entscheidung bewusst sei und versuchen werde, bestehende zivile Planungen, wo immer möglich, zu berücksichtigen.
Der Deutsche Landkreistag bezeichnete die Entscheidung als hart, aber nachvollziehbar. Angesichts der veränderten Sicherheitslage sei es selbstverständlich, dass die Bundeswehr nicht mehr auf die Nutzung von Kasernen und anderen Einrichtungen verzichten könne. Auch Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, sieht eine enorme Belastung für die Kommunen, da viele Planungen bereits weit fortgeschritten seien und Kosten sowie Verträge für die zivile Nutzung angefallen seien.
Die NATO hat aufgrund der Bedrohung durch Russland ihre Verteidigungsplanungen geändert, was für die Bundeswehr bedeutet, dass sie auf 260.000 Soldaten anwachsen soll. Dies erfordert zusätzliche Kapazitäten für die Ausbildung von Soldaten im geplanten neuen Wehrdienst. Die Umwandlung von Bundeswehrstandorten für zivile Zwecke begann in den frühen 1990er Jahren nach dem Ende des Kalten Krieges und wurde nach der Aussetzung der Wehrpflicht in den 2010er Jahren fortgesetzt.
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