Die Bedeutung der Unabhängigkeit des Militärs in der Demokratie

LONDON (IT BOLTWISE) – Die Rolle des Militärs in einer Demokratie ist von entscheidender Bedeutung, um die Sicherheit und Stabilität eines Landes zu gewährleisten. Dabei ist es essenziell, dass das Militär unabhängig von politischen Einflüssen bleibt.

In einer Demokratie ist die Unabhängigkeit des Militärs von politischer Einflussnahme von zentraler Bedeutung. Die Sicherheit eines Landes hängt von denjenigen ab, die bereit sind, für ihr Land zu kämpfen und im Extremfall ihr Leben zu opfern. Diese Menschen verdienen unseren Respekt und unsere Anerkennung, da ihr Mut und ihre Tapferkeit die Demokratie schützen. Die Rolle des Militärs besteht darin, die Nation zu verteidigen, ohne sich in politische Angelegenheiten einzumischen.

Die Mobilisierung der Nationalgarde in Kalifornien hat Bedenken hinsichtlich der Gründe für ihren Einsatz aufgeworfen. War die Bedrohung real oder handelte es sich um politische Differenzen zwischen dem Gouverneur von Kalifornien und dem Präsidenten der Vereinigten Staaten? Um die Rolle des Militärs zu schützen, hat die USA in ihren Gesetzen klargestellt, dass Bundestruppen nicht für die zivile Strafverfolgung eingesetzt werden sollten. Das Posse Comitatus Act von 1878 verbietet dem Militär, die Aufgaben von Strafverfolgungsbehörden zu übernehmen.

Der Respekt vor der Rolle des Militärs ist entscheidend für unsere Demokratie. Das Gesetz ist darauf ausgelegt, sicherzustellen, dass unsere Streitkräfte nicht politisiert oder missbraucht werden. Dieses Rechtsprinzip ist der grundlegende Unterschied zwischen einer freien Gesellschaft und einer Autokratie. Tyrannen nutzen das Militär als Werkzeug, um Macht zu festigen, Proteste niederzuschlagen und Gegner zu verhaften.

In Russland hat Präsident Wladimir Putin zahlreiche Opfer unter den Soldaten in Kauf genommen, die er für sein diktatorisches Ziel, die vermeintliche Größe der Sowjetunion wiederherzustellen, in die Ukraine geschickt hat. Putin hat in Nordkoreas Führer Kim Jong Un einen Verbündeten gefunden, der Truppen zur Unterstützung Russlands im Ukraine-Konflikt entsandt hat. In China besteht der Hauptzweck des Militärs darin, die Machthaber zu schützen.

In Amerika funktioniert das Militär nicht nach den Befehlen eines Diktators. Unsere Soldaten schwören einen Eid auf die Verfassung, nicht auf den Präsidenten. Sie befolgen die Befehle des Präsidenten als ihren Oberbefehlshaber, jedoch nur, wenn diese Befehle legal und verfassungsgemäß sind. Ihre Aufgabe erfordert nicht nur Training, Geschick und Mut, sondern auch die Fähigkeit, Entscheidungen ausschließlich auf der Grundlage der Erfüllung einer nationalen Sicherheitsmission zu treffen.

Als Verteidigungsminister trug ich die Verantwortung für die Entscheidung über den Einsatz unserer Männer und Frauen in Uniform und darüber, ob sie in Gefahr gebracht werden sollten. Die Sorge, dass einige der eingesetzten Soldaten nicht von einer Mission zurückkehren würden, war immer präsent. Bei Verlusten erhielt ich einen Bericht und schrieb persönlich ein Beileidsschreiben an die Familie des Gefallenen.

Admiral Bill McRaven, der damalige Leiter des Special Operations Command, machte deutlich, dass jede militärische Entscheidung darauf basieren muss, das Richtige zu tun, um die Mission zu erfüllen. Als Direktor der CIA war ich für die geheime Operation zur Ergreifung des al-Qaida-Führers Osama bin Laden verantwortlich. McRaven war der operative Kommandeur des Einsatzes, bei dem zwei Teams von Navy SEALs in der Nacht 150 Meilen flogen.

Die jüngsten Erfolge der US-Streitkräfte bei Angriffen auf iranische Nuklearanlagen zeigen, dass das Militär eine hervorragende Planung und Ausführung leistet. Amerika verfügt über die stärkste Militärmacht der Welt, aber alle technologisch fortschrittlichen Waffen, Flugzeuge, Schiffe und Ausrüstungen wären ohne das Können und die Ausbildung unserer Soldaten wenig wert.

Um diese Sicherheit zu gewährleisten, müssen wir die verfassungsmäßige Aufgabe, die sie erfüllen, schützen und respektieren. Wenn ein Präsident das Militär absichtlich für parteipolitische Zwecke missbraucht, schwächt er die Sicherheit Amerikas. Die Führung eines Militärs, das der Verteidigung unserer Nation gewidmet ist, ist eine ehrenvolle Rolle, die bis zu George Washington und der Gründung der Kontinentalarmee vor 250 Jahren zurückreicht.

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