WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Die jüngsten Entwicklungen in den USA werfen Fragen zur Rolle des Militärs und der Einhaltung des Rechtsstaats auf. Die umstrittene Reaktivierung von Medaillen für Teilnehmer des Wounded Knee Massakers und die Entsendung von Nationalgardisten in US-Städte ohne Kriegszustand sind nur einige der besorgniserregenden Maßnahmen. Diese Ereignisse könnten das Vertrauen in ein unpolitisches Militär untergraben und die Bedeutung des Kriegerethos infrage stellen.
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Die jüngsten Entscheidungen der US-Regierung, darunter die umstrittene Wiederverleihung von Medaillen an Teilnehmer des Wounded Knee Massakers und die Entsendung von Nationalgardisten in Städte wie Portland, werfen ernsthafte Fragen zur Rolle des Militärs und der Einhaltung des Rechtsstaats auf. Diese Maßnahmen könnten das Vertrauen in ein unpolitisches Militär untergraben und die Bedeutung des Kriegerethos infrage stellen.
Das Kriegerethos der US-Armee, das auf der Website der Armee beschrieben wird, betont die Bedeutung der Mission, die Vermeidung von Niederlagen und die Kameradschaft. Diese Prinzipien sind jedoch nur im Kontext des Kriegsrechts und breiterer rechtlicher Normen sinnvoll. Die Verbindung von Kriegerethos und Rechtsstaatlichkeit ist entscheidend, um zu verhindern, dass Truppen illegale Befehle ausführen und in skandalöse Aktionen wie das My Lai Massaker im Vietnamkrieg verwickelt werden.
Die aktuelle Situation wird durch die Entlassung hochrangiger JAG-Offiziere (Judge Advocate General) weiter verschärft, was die Fähigkeit der Kommandeure, die Rechtmäßigkeit von Befehlen zu bewerten, schwächt. Die Verlagerung von 600 JAG-Offizieren in die Einwanderungsgerichte ist ein weiteres Warnsignal. Diese Entwicklungen könnten die Normen gegen den Einsatz von Truppen im Inland untergraben und zu fragwürdigen militärischen Einsätzen führen.
Die militärische Führung steht vor einer entscheidenden Herausforderung: Sie muss die Verfassung verteidigen und Befehle gemäß dem Militärstrafgesetzbuch befolgen. Dies erfordert die Einhaltung des Rechtsstaats. Wenn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den USA überleben sollen, muss das Militär diese Linie halten. Die innere Ruhe und der internationale Frieden hängen davon ab, ebenso wie die Sicherheit des Militärpersonals.
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