ERFURT / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Versuch von Björn Höcke, den thüringischen Ministerpräsidenten Mario Voigt durch ein Misstrauensvotum zu stürzen, ist gescheitert. Trotz der Aberkennung von Voigts Doktortitel konnte die AfD-Fraktion nicht genügend Stimmen sammeln, um die Regierung zu stürzen. Dies ist bereits der zweite gescheiterte Versuch der AfD innerhalb von fünf Jahren.
In Erfurt hat der thüringische Landtag erneut ein Misstrauensvotum gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Mario Voigt überstanden. Der Antrag wurde von der AfD-Fraktion unter der Führung von Björn Höcke eingebracht, nachdem Voigt sein Doktortitel von der Technischen Universität Chemnitz aberkannt wurde. Höcke selbst trat als Kandidat für das Amt des Regierungschefs an, scheiterte jedoch deutlich.
In der geheimen Abstimmung erhielt Höcke 33 Ja-Stimmen, während 51 Abgeordnete gegen ihn stimmten und eine Enthaltung verzeichnet wurde. Die AfD stellt mit 32 Abgeordneten die größte Fraktion im Landtag, was darauf hindeutet, dass mindestens eine Stimme aus einer anderen Fraktion kam. Für einen erfolgreichen Sturz von Voigt wäre eine absolute Mehrheit von 45 Stimmen erforderlich gewesen.
Der Entzug von Voigts Doktortitel durch die TU Chemnitz war der Auslöser für das Misstrauensvotum. Voigt selbst kritisierte die Entscheidung der Universität und kündigte an, rechtlich dagegen vorzugehen. Er warf der TU vor, die Bewertungskriterien während des laufenden Verfahrens geändert zu haben, was er als ungerecht empfand.
Vertreter der regierenden Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD bezeichneten das Vorgehen der AfD als “Showveranstaltung” und “Schmierentheater”. Sie kritisierten, dass wichtige Beratungen und Entscheidungen im Landtag durch solche Aktionen der AfD auf der Strecke blieben. Die Linke warf der AfD vor, das Vertrauen in demokratische Institutionen zu untergraben.
Bereits 2021 hatte Höcke ein Misstrauensvotum gegen den damaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow initiiert, das ebenfalls scheiterte. Die politischen Verhältnisse im Thüringer Landtag sind komplex, mit einer Patt-Situation zwischen Koalition und Opposition. Die AfD in Thüringen wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
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