Nepal blockiert soziale Medien: Ein Schritt in Richtung Zensur?

KATHMANDU / LONDON (IT BOLTWISE) – Nepal hat den Zugang zu wichtigen sozialen Medienplattformen wie Facebook, Instagram und YouTube blockiert, nachdem diese sich nicht an lokale Registrierungsanforderungen gehalten haben. Diese Maßnahme hat Bedenken hinsichtlich der Zensur und der Meinungsfreiheit aufgeworfen, da Medienrechtegruppen die Entscheidung kritisieren.

Nepal hat kürzlich beschlossen, den Zugang zu mehreren großen sozialen Medienplattformen zu blockieren, darunter Facebook, Instagram und YouTube. Diese Entscheidung fiel, nachdem die betroffenen Unternehmen es versäumt hatten, sich gemäß den lokalen Registrierungsanforderungen zu registrieren. Die Maßnahme hat zu erheblichen Bedenken hinsichtlich der Zensur und der Einschränkung der Meinungsfreiheit geführt, insbesondere da Nepal eine Internetdurchdringung von über 90% aufweist.

Die Anordnung, die von Nepals Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie erlassen wurde, betrifft insgesamt 26 soziale Medienplattformen. Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem die Regierung den Unternehmen eine Frist von sieben Tagen gesetzt hatte, um sich zu registrieren und einen lokalen Ansprechpartner zu benennen. Trotz dieser Aufforderung haben viele Unternehmen, darunter Meta und Google, nicht reagiert.

Medienrechtsgruppen und zivilgesellschaftliche Organisationen haben die Entscheidung scharf kritisiert. Der Ausschuss zum Schutz von Journalisten äußerte Bedenken, dass diese Maßnahme die Arbeit von Journalisten erheblich behindern und den Zugang der Menschen zu Nachrichten und Informationen einschränken könnte. Auch der Verband der nepalesischen Journalisten verurteilte die Maßnahme als Angriff auf die Pressefreiheit.

Interessanterweise sind Plattformen wie TikTok und Viber von der Blockade nicht betroffen, da sie sich bereits registriert haben. Dies wirft Fragen zur Gleichbehandlung und zur Durchsetzung der Vorschriften auf. Die Regierung hat jedoch klargestellt, dass der Zugang zu den blockierten Plattformen wiederhergestellt wird, sobald diese die Registrierungsanforderungen erfüllen.

Die Entscheidung Nepals, soziale Medien zu blockieren, wird von einigen als Schritt in Richtung digitaler Autoritarismus betrachtet, ähnlich dem Modell der Großen Firewall in China. Kritiker argumentieren, dass solche Maßnahmen im Widerspruch zu den demokratischen Bestrebungen Nepals stehen und die verfassungsmäßig garantierte Meinungsfreiheit untergraben.

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