STUTTGART / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Schokoladenhersteller Ritter Sport gibt sich nicht geschlagen und zieht im Rechtsstreit um die quadratische Verpackung des Haferriegels „Monnemer Quadrat Bio“ der Firma Wacker aus Mannheim vor das Oberlandesgericht Stuttgart. Trotz einer Niederlage vor dem Landgericht Stuttgart im Januar, bei der keine Markenverletzung festgestellt wurde, setzt Ritter Sport auf Berufung. Das Unternehmen sieht in der Form des Riegels eine Verletzung seiner seit 1996 geschützten Markenrechte.
Der Schokoladenhersteller Ritter Sport hat sich entschieden, den Rechtsstreit um die quadratische Verpackung des Haferriegels „Monnemer Quadrat Bio“ der Firma Wacker aus Mannheim fortzusetzen. Nachdem das Landgericht Stuttgart im Januar die Klage von Ritter Sport abgewiesen hatte, weil keine Markenverletzung festgestellt wurde, hat das Unternehmen nun Berufung beim Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt. Der Vorsitzende Richter Thomas Kochendörfer hatte in der Urteilsverkündung betont, dass keine Markenverletzungen vorlägen.
Ritter Sport argumentiert, dass die quadratische Form des Riegels, die seit 1996 markenrechtlich geschützt ist, eines der bekanntesten Markenmerkmale Deutschlands darstellt. Das Unternehmen sieht eine Markenkollision, da Schokolade und Müsliriegel ähnliche Waren seien, die von der gleichen Zielgruppe konsumiert würden. Diese Argumentation stützt sich auf die Annahme, dass die Form der Verpackung ein zentrales Wiedererkennungsmerkmal darstellt.
Während des Verfahrens am Landgericht Stuttgart hatte Ritter Sport bereits angekündigt, eine Niederlage nicht zu akzeptieren und im Falle eines negativen Urteils weiter zu klagen. Die Firma Wacker hat inzwischen den quadratischen Haferriegel aus dem Sortiment genommen und durch einen länglichen Riegel ersetzt, um möglichen Schadenersatzforderungen vorzubeugen. Der neue Riegel trägt den Namen „Monnemer Klageriegel“.
Der Fall wirft ein Licht auf die Herausforderungen, denen Unternehmen gegenüberstehen, wenn es um den Schutz von Markenrechten geht. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart könnte weitreichende Folgen für die Definition von Markenverletzungen in Deutschland haben. Experten beobachten den Fall genau, da er auch für andere Unternehmen, die ihre Markenrechte verteidigen wollen, von Bedeutung sein könnte.
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