BRÜSSEL / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend zu den Überlegungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geäußert, europäische Verbündete mit französischen Atomwaffen zu schützen.
Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend zu den Überlegungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geäußert, europäische Verbündete mit französischen Atomwaffen zu schützen. Beim EU-Gipfel in Brüssel verwies der SPD-Politiker auf die bestehende nukleare Abschreckung der NATO, die auf den Atomwaffen der USA basiert und an der Deutschland beteiligt ist. Scholz betonte, dass diese Abschreckung nicht aufgegeben werden sollte, da dies die gemeinsame Auffassung aller zentralen Parteien in Deutschland sei.
Macron hatte zuvor seine Überlegungen zu einer gemeinsamen nuklearen Abschreckung bekräftigt, als Reaktion auf den Kurswechsel in der US-Außenpolitik unter Präsident Donald Trump. Er knüpfte dabei an eine Aussage des potenziellen Nachfolgers von Scholz, CDU-Chef Friedrich Merz, an. Merz hatte kurz vor der Bundestagswahl gesagt, man müsse mit den europäischen Atommächten Großbritannien und Frankreich über nukleare Zusammenarbeit reden.
Die Frage einer größeren nuklearen Unabhängigkeit Europas ist in der Fachwelt schon seit Jahren ein Thema. Erforderlich wären vermutlich riesige Investitionen, da die britischen und französischen Atomwaffen derzeit nur eine nationale Ergänzung zur US-Abschreckung über die NATO darstellen. Die USA haben Expertenschätzungen zufolge noch etwa 100 Atombomben in Europa stationiert, einige davon auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel.
Seit dem Amtsantritt Trumps wachsen die Zweifel daran, dass sich die Europäer noch auf den Schutz der USA verlassen können. Macron hatte Deutschland und anderen EU-Partnern bereits 2020 Gespräche über eine europäische Kooperation bei der atomaren Abschreckung angeboten. Bei der damaligen Kanzlerin Angela Merkel stieß er jedoch auf wenig Resonanz, ähnlich wie nun bei Scholz.
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk begrüßte den Vorstoß Macrons und betonte, dass es eine Priorität sein müsse, alle Fähigkeiten in Europa zu koordinieren und eine gut koordinierte Streitmacht aufzubauen. Auch der litauische Präsident Gitanas Nausėda sprach von einer sehr interessanten Idee, an die man hohe Erwartungen habe.
Die Reaktion auf Trump ist das zentrale Thema des Sondergipfels in Brüssel, zu dem auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj anreiste. Der zuletzt bei seinem Besuch im Weißen Haus gedemütigte ukrainische Präsident wurde in Brüssel mit offenen Armen empfangen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, dass Europa in der Lage sein müsse, sich selbst zu schützen.
Bei dem Sondertreffen der EU-Spitzen wird unter anderem über eine mögliche Erhöhung europäischer Verteidigungsausgaben beraten. Von der Leyens EU-Kommission hat dafür einen Plan präsentiert, mit dem insgesamt fast 800 Milliarden Euro mobilisiert werden könnten. Viele Regierungen fragen sich jedoch, woher das Geld dafür kommen soll.
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