KARLSRUHE / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof verhandelt über den Urheberrechtsschutz für das ikonische Möbelsystem USM Haller. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Designmöbelbranche haben, da es um die Frage geht, ob die charakteristischen Elemente der Möbel als Kunstwerke gelten.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich mit einem Fall, der die Designmöbelbranche in Atem hält. Im Mittelpunkt steht das Möbelsystem USM Haller, das durch seine verchromten Rundrohre, kugelförmigen Verbindungsknoten und farbigen Metallplatten bekannt ist. Die zentrale Frage des Verfahrens ist, ob diese Designelemente urheberrechtlich als Kunstwerke geschützt werden können.
Das Schweizer Unternehmen USM hat einen Konkurrenten aus Nürnberg verklagt, der Ersatz- und Erweiterungsteile für die USM-Möbel anbietet, die den Originalteilen täuschend ähnlich sehen. USM fordert unter anderem Unterlassung und die Feststellung einer Schadenersatzpflicht. Das Landgericht Düsseldorf hatte 2020 zunächst einen Urheberschutz bejaht, doch das Oberlandesgericht Düsseldorf sah dies anders und erkannte nur Ansprüche nach dem Wettbewerbsrecht an.
Beide Parteien legten Revision ein, und der Fall landete beim BGH. Dieser sah europarechtlichen Klärungsbedarf und legte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen vor. Der EuGH stellte im Dezember 2025 klar, dass für Gegenstände der angewandten Kunst keine strengeren Anforderungen an die Originalität gelten als für andere Werke. Nun muss der BGH entscheiden, ob die USM Haller Möbel diese Kriterien erfüllen.
Die Entscheidung des BGH könnte weitreichende Auswirkungen auf die Designmöbelbranche haben. Ein Urteil zugunsten von USM könnte den Schutz von Designmöbeln erheblich stärken und Nachahmungen erschweren. Dies wäre ein bedeutender Schritt für Designer, die ihre kreativen Werke besser geschützt sehen möchten. Gleichzeitig könnte es jedoch auch die Marktbedingungen für Hersteller von Ersatzteilen und Erweiterungen verändern.
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