KOSA: Ein Gesetzesentwurf mit weitreichenden Folgen für das Internet

WASHINGTON D.C. / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Kids Online Safety Act (KOSA) könnte die Art und Weise, wie das Internet in den USA reguliert wird, grundlegend verändern. Der Gesetzesentwurf, der kürzlich erneut in den Kongress eingebracht wurde, zielt darauf ab, soziale Medienplattformen stärker in die Pflicht zu nehmen, wenn es um den Schutz von Minderjährigen geht.

Der Kids Online Safety Act (KOSA) steht erneut im Fokus der politischen Debatte in den USA. Sollte dieser Gesetzesentwurf verabschiedet werden, könnte er die bedeutendsten Änderungen in der Internetregulierung seit dem Children’s Online Privacy Protection Act (COPPA) von 1998 mit sich bringen. Ziel des Gesetzes ist es, soziale Medienplattformen rechtlich zur Verantwortung zu ziehen, wenn sie nicht ausreichend Maßnahmen zum Schutz von Minderjährigen vor potenziellen Gefahren wie Essstörungen, sexueller Ausbeutung, Substanzmissbrauch und Suizid ergreifen.

Obwohl KOSA im letzten Jahr mit überwältigender Mehrheit den Senat passierte, scheiterte es im Repräsentantenhaus. Seit seiner Einführung im Jahr 2022 hat der Gesetzesentwurf viel Kritik erfahren. Menschenrechtsorganisationen wie die ACLU äußerten Bedenken, dass das Gesetz als Werkzeug für Zensur und Überwachung missbraucht werden könnte. Trotz einiger Änderungen, die diese Bedenken abmildern sollten, bleiben Gruppen wie die Electronic Frontier Foundation und Fight for the Future gegen den Entwurf.

Die Autoren des Gesetzes betonen, dass KOSA die Meinungsfreiheit nicht beeinträchtigen soll. Dennoch argumentiert Fight for the Future, dass die sogenannte Sorgfaltspflicht im Kern eine Frage der Meinungsäußerung sei, da sie darauf abziele, Inhalte zu blockieren, die die Regierung als schädlich für Kinder erachtet. Die Entscheidung darüber, welche Inhalte als schädlich gelten, liege bei denselben Akteuren, die versuchen, marginalisierte Gemeinschaften zum Schweigen zu bringen.

Trotz der Kontroversen hat KOSA Unterstützung von Unternehmen wie Microsoft, Snap und X erhalten. X-CEO Linda Yaccarino arbeitete sogar mit den Senatoren Marsha Blackburn und Richard Blumenthal an der neuesten Fassung des Gesetzes. Google und Meta bleiben jedoch gegen den Entwurf, während Apple kürzlich seine Unterstützung bekannt gab. Timothy Powderly, Senior Director of Government Affairs bei Apple, erklärte, dass das Unternehmen erfreut sei, KOSA zu unterstützen, da jeder eine Rolle dabei spiele, Kinder online sicher zu halten.

Die Diskussion um KOSA verdeutlicht die Herausforderungen, die mit der Regulierung des Internets einhergehen. Während einige den Schutz von Minderjährigen als vorrangig ansehen, warnen andere vor den potenziellen Gefahren einer übermäßigen Kontrolle und Zensur. Die kommenden Monate werden zeigen, ob KOSA die notwendige Unterstützung erhält, um Gesetz zu werden, und wie sich dies auf die digitale Landschaft in den USA auswirken könnte.

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