PHOENIX / LONDON (IT BOLTWISE) – Arizona setzt einen weiteren Meilenstein in der Regulierung von Kryptowährungen, indem der Senat ein Gesetz zur Schaffung eines Bitcoin-Reservefonds verabschiedet hat.
Der Bundesstaat Arizona hat einen bedeutenden Schritt in Richtung einer umfassenderen Krypto-Regulierung unternommen. Der Senat des Bundesstaates hat das sogenannte Bitcoin Reserve Bill verabschiedet, das nun zur endgültigen Abstimmung im Repräsentantenhaus vorliegt. Dieses Gesetz zielt darauf ab, einen Fonds für digitale Vermögenswerte zu schaffen, die durch strafrechtliche Vermögensverfallverfahren beschlagnahmt wurden. Der Fonds soll vom Staatsschatzmeister verwaltet werden und bietet verschiedene Optionen zur Verwaltung dieser Vermögenswerte, darunter die Speicherung in staatlich genehmigten Wallets oder der Verkauf über lizenzierte Krypto-Börsen.
Die Verabschiedung des Gesetzes im Senat erfolgte mit einer knappen Mehrheit von 16 zu 14 Stimmen, nachdem es zuvor im Repräsentantenhaus gescheitert war. Durch eine Reihe von Verfahrensmanövern, bekannt als “Motions to Reconsider”, wurde das Gesetz wiederbelebt. Sollte es verabschiedet werden, würde es Arizonas Forfeiture-Gesetze formell um digitale Vermögenswerte erweitern und die Anforderungen an die Verwahrung dieser Vermögenswerte festlegen.
Der Vorstoß Arizonas ist Teil einer breiteren nationalen Bewegung zur Schaffung von Krypto-Regulierungsrahmen auf staatlicher Ebene, die durch die Rückkehr von Präsident Donald Trump angetrieben wird. Während einige Gesetzesvorhaben erfolgreich waren, stießen andere auf Widerstand oder wurden durch ein Veto blockiert. Anfang dieses Jahres unterzeichnete Arizonas Gouverneurin Katie Hobbs das House Bill 2749, das erste erfolgreiche Gesetz zur Schaffung eines digitalen Vermögensfonds für verlassene Vermögenswerte.
Gouverneurin Hobbs hat jedoch auch aggressivere Krypto-Vorschläge blockiert. So legte sie im Mai ein Veto gegen das Senate Bill 1025 ein, das eine Investition von bis zu 10 % der Staats- und Pensionsfonds in digitale Vermögenswerte erlaubt hätte, da sie dies für zu riskant für öffentliche Rentensysteme hielt. Ebenso wurde das Senate Bill 1373, das die Schaffung eines Reservefonds für durch Beschlagnahmungen und gesetzliche Zuweisungen erworbene Krypto-Vermögenswerte vorsah, von ihr abgelehnt.
Die Entwicklung in Arizona spiegelt einen wachsenden Trend wider, bei dem Staaten versuchen, eigene Regulierungsmechanismen für digitale Vermögenswerte zu etablieren. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer zunehmenden Akzeptanz von Kryptowährungen und der Notwendigkeit, klare rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, um sowohl Investoren als auch Verbraucher zu schützen. Experten sehen in diesen Maßnahmen einen wichtigen Schritt zur Schaffung von Vertrauen und Stabilität im Krypto-Markt.
Die Zukunft der Krypto-Regulierung in den USA bleibt jedoch ungewiss, da die Bundesstaaten unterschiedliche Ansätze verfolgen und die Bundespolitik weiterhin in der Schwebe ist. Dennoch könnte Arizonas Ansatz als Modell für andere Staaten dienen, die ähnliche Herausforderungen in Bezug auf die Verwaltung und Regulierung digitaler Vermögenswerte angehen möchten.
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