Apple kämpft gegen Importverbot für Apple Watch mit Blutsauerstoffsensor

WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Rechtsstreit zwischen Apple und dem Medizintechnikunternehmen Masimo hat eine neue Wendung genommen, als Apple vor dem U.S. Court of Appeals für den Federal Circuit erschien, um ein Importverbot für seine Apple Watch-Modelle mit Blutsauerstoffsensoren anzufechten.

Der Konflikt zwischen Apple und Masimo begann im Jahr 2021, als Masimo Apple vorwarf, mehrere Patente im Bereich der Blutsauerstoffmessung verletzt zu haben. Diese Technologie ist ein zentraler Bestandteil der Apple Watch, die seit ihrer Einführung als Vorreiter in der Integration von Gesundheitsfunktionen gilt. Im Jahr 2023 entschied die U.S. International Trade Commission (ITC) zugunsten von Masimo und verhängte ein Importverbot für die Apple Watch Series 9 und Ultra 2.

Apple reagierte zunächst, indem es die betroffenen Modelle kurzzeitig vom US-Markt nahm, konnte jedoch den Verkauf wieder aufnehmen, nachdem es eine vorübergehende Aussetzung des Verbots erwirkt hatte. Als das Gericht im Januar 2024 das Verbot erneut in Kraft setzte, deaktivierte Apple die Blutsauerstofffunktion in neu verkauften Modellen, um den Vorschriften zu entsprechen.

In der aktuellen Berufungsverhandlung argumentierte Apples Anwalt Joseph Mueller, dass das Verbot Millionen von Nutzern der Apple Watch unrechtmäßig der Blutsauerstofffunktion beraubt habe. Er stellte die Behauptungen von Masimo in Frage, indem er darauf hinwies, dass Masimo erst 2022 ein tragbares Gerät mit Blutsauerstoffmessung auf den Markt brachte, während Apple diese Funktion bereits zwei Jahre zuvor eingeführt hatte.

Die Richter zeigten sich offenbar empfänglich für Apples Argumentation und hinterfragten, ob die spätere Entwicklung eines konkurrierenden Smartwatch-Modells durch Masimo tatsächlich das Importverbot rechtfertigte. Diese Entwicklung könnte darauf hindeuten, dass Apple mit seiner Strategie, die Bedeutung von Prototypen in Patentstreitigkeiten zu hinterfragen, Erfolg haben könnte.

Während das Gericht noch keine Entscheidung getroffen hat, wird deutlich, dass Apple, nachdem frühere Versuche, Masimos Patente für ungültig zu erklären, gescheitert waren, nun einen neuen Ansatz verfolgt. Die Argumentation, dass ein Patentstreit über Prototypen nicht ausreichen sollte, um ein Flaggschiffprodukt vom Markt zu nehmen, könnte sich als entscheidend erweisen.

Die Auswirkungen dieses Rechtsstreits sind weitreichend. Sollte Apple erfolgreich sein, könnte dies nicht nur die Rückkehr der Blutsauerstofffunktion in den USA bedeuten, sondern auch einen Präzedenzfall für zukünftige Patentstreitigkeiten schaffen. Branchenexperten beobachten den Fall genau, da er die Dynamik zwischen Technologieunternehmen und Patentinhabern neu definieren könnte.

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