Orbans Sonderweg in der Ukraine-Politik: Ungarns Alleingang in der EU

BUDAPEST / LONDON (IT BOLTWISE) – Inmitten der geopolitischen Spannungen um den Ukraine-Krieg zeigt die ungarische Regierung unter Viktor Orban erneut ihren eigenwilligen Kurs innerhalb der Europäischen Union.

Die ungarische Regierung unter Viktor Orban hat erneut ihren eigenwilligen Kurs in der Ukraine-Politik der Europäischen Union unter Beweis gestellt. Während 26 EU-Staaten eine gemeinsame Erklärung zugunsten der Friedensbemühungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gegen Russland unterstützen, verweigert sich Ungarn dieser geschlossenen Linie. Die verabschiedete Erklärung betont die Unantastbarkeit internationaler Grenzen und fordert einen dauerhaften Frieden, der das Völkerrecht respektiert. Dieser Konsens fand bereits Zustimmung von zentralen EU-Nationen wie Deutschland, Frankreich und Italien sowie der EU-Kommission.

Orban kritisiert jedoch, dass diese Übereinkunft Bedingungen für Verhandlungen festlege, bei denen die EU nicht aktiv einbezogen sei. Ungarns rechtsgerichteter Premier verteidigt seine Position mit dem Hinweis auf die marginalisierte Rolle der EU im geopolitischen Kontext und sieht direktes Handeln mit Russland als sinnvolleren Ansatz. Ein EU-Russland-Gipfel erscheine ihm als die einzige praktikable Maßnahme. Diese Haltung steht im Kontrast zu den meisten EU-Staaten, die auf eine kollektive Strategie setzen.

Darüber hinaus steht Orban kritisch gegenüber den Militärhilfen der EU für die Ukraine und prangert die wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen gegen Russland an. Diese Sanktionen, die er in der Vergangenheit zum Teil sogar aufheben ließ, sieht er als schädlich für die ungarische Wirtschaft. Der geplante Gipfel in Alaska zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sorgt sowohl in der Ukraine als auch in anderen europäischen Ländern für Besorgnis über mögliche Absprachen zulasten Kiews.

Trotz der ungarischen Abweichung bleibt die gemeinsame EU-Position klar: Die Ukraine soll ihre Zukunft eigenständig bestimmen können, und die Unterstützung sowie Sanktionen werden fortgeführt. Diese Entschlossenheit zeigt, dass die Mehrheit der EU-Staaten die Bedeutung eines geeinten Vorgehens in der Ukraine-Frage erkennt, auch wenn einzelne Mitglieder wie Ungarn einen anderen Weg einschlagen.

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