TALLINN / LONDON (IT BOLTWISE) – Deutschland, Frankreich und Großbritannien erwägen die Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran, sollte dieser nicht in letzter Minute einlenken. Hintergrund sind die stockenden Fortschritte in den Atomgesprächen mit Teheran. Der sogenannte Snapback-Mechanismus könnte im UN-Sicherheitsrat aktiviert werden, um alte Sanktionen wieder in Kraft zu setzen.
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Die politischen Spannungen zwischen dem Iran und den westlichen Mächten nehmen erneut zu, da Deutschland, Frankreich und Großbritannien, bekannt als die E3, mit der Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran drohen. Diese Maßnahme wird in Betracht gezogen, da die Fortschritte in den Atomgesprächen mit Teheran stagnieren. Der sogenannte Snapback-Mechanismus, der es ermöglicht, alte UN-Sanktionen wieder in Kraft zu setzen, könnte im UN-Sicherheitsrat aktiviert werden, falls der Iran nicht in letzter Minute einlenkt.
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul betonte bei einem Treffen mit seinem estnischen Amtskollegen in Tallinn, dass die E3 stets klargemacht haben, dass sie eine klare Politik verfolgen, um eine erneute nukleare Bewaffnung des Iran zu verhindern. Dies umfasst auch sehr restriktive Maßnahmen bezüglich der Anreicherung von Grundstoffen, die für die Atomwaffenproduktion notwendig sind.
Der Snapback-Mechanismus ist ein Instrument, das im Rahmen des Atomabkommens von 2015 eingeführt wurde. Es erlaubt den Vertragspartnern, bei Verstößen des Iran gegen das Abkommen, die Sanktionen wieder einzuführen. Diese Sanktionen umfassen unter anderem ein allgemeines Waffenembargo sowie zahlreiche Strafmaßnahmen gegen iranische Personen und Organisationen.
Die E3 haben immer wieder betont, dass sie an einer diplomatischen Lösung interessiert sind, jedoch auch bereit sind, den Snapback-Mechanismus zu nutzen, wenn der Iran nicht kooperiert. Diese Drohung soll den Druck auf Teheran erhöhen, um Fortschritte in den Verhandlungen zu erzielen und eine Eskalation der Situation zu vermeiden.
Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit Sorge, da eine Wiedereinführung der Sanktionen die Spannungen im Nahen Osten weiter verschärfen könnte. Experten warnen vor den möglichen wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen, die eine solche Maßnahme nach sich ziehen könnte. Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um zu sehen, ob der Iran auf die Forderungen der E3 eingeht oder ob der Snapback-Mechanismus tatsächlich aktiviert wird.
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