DÜSSELDORF / LONDON (IT BOLTWISE) – Die nordrhein-westfälische Ministerin Josefine Paul hat überraschend ihren Rücktritt erklärt. Der Druck auf sie war nach dem Solinger Anschlag und einer umstrittenen SMS gestiegen. Paul hofft, dass ihr Rücktritt die Aufklärung des Anschlags in den Vordergrund rückt.
Die nordrhein-westfälische Ministerin für Flucht und Integration, Josefine Paul, hat ihren Rücktritt bekannt gegeben. Der Schritt kommt nach anhaltender Kritik an ihrem Umgang mit dem Solinger Anschlag vom August 2024, bei dem drei Menschen ums Leben kamen. Paul begründete ihren Rücktritt mit der zunehmenden Polarisierung um ihre Person, die das eigentliche Ziel der Aufklärung des Anschlags überlagere.
Der Solinger Anschlag, der islamistisch motiviert war, hat in der Öffentlichkeit und der Politik für große Bestürzung gesorgt. Paul wurde vorgeworfen, die Kommunikation nach dem Anschlag nur schleppend vorangetrieben und regierungsinterne Abläufe verschleiert zu haben. Eine bisher unbekannte SMS von Paul, die kurz nach dem Anschlag auftauchte, sorgte zusätzlich für Aufsehen und erhöhte den Druck auf die Ministerin.
In einer Erklärung äußerte Paul Selbstkritik und räumte ein, dass eine frühzeitige Kommunikation nach dem Anschlagswochenende besser gewesen wäre. Sie betonte jedoch, dass ihr immer an einer transparenten und umfassenden Aufklärung der asylrechtlichen Fragen gelegen gewesen sei. Paul hofft, dass ihr Rücktritt den notwendigen Fokus und die Sachlichkeit in die Aufklärung zurückbringen wird.
Die Opposition, bestehend aus SPD und FDP, hatte Ministerpräsident Hendrik Wüst ein Ultimatum gestellt, um die gesamte dienstliche Chat-Kommunikation Pauls vom Anschlagswochenende offenzulegen. Paul hat zugesichert, dem Untersuchungsausschuss als Zeugin zur Verfügung zu stehen und ihren Beitrag zur Aufarbeitung zu leisten. Sie betonte, dass die Aufarbeitung des Anschlags über parteipolitischen Auseinandersetzungen stehen müsse.
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