E-Zigaretten am Steuer: Gericht bestätigt Verbot der Nutzung
KĂ–LN / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass die Nutzung von E-Zigaretten mit Touch-Display während der Fahrt verboten ist. Diese Entscheidung basiert auf der StraĂźenverkehrsordnung, die die Nutzung von Geräten mit BerĂĽhrungsbildschirm am Steuer untersagt. Ein Kölner Autofahrer wurde zu einer GeldbuĂźe verurteilt, nachdem er seine E-Zigarette während der Fahrt bediente. […]
Gerichtsurteil: E-Zigaretten-Displays am Steuer wie Handys verboten
KĂ–LN / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Köln sorgt fĂĽr Aufsehen: Das Tippen auf dem Touchscreen einer E-Zigarette während der Fahrt wird nun rechtlich wie die Nutzung eines Handys behandelt. Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen fĂĽr Autofahrer haben, die elektronische Geräte während der Fahrt verwenden. Das Oberlandesgericht Köln hat in einem […]
BGH könnte Datenschutzdebatte bei Apps neu entfachen
STUTTGART / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Oberlandesgericht Stuttgart hat eine Klage gegen die Lidl-App abgewiesen, da sie als kostenlos gilt. Dennoch bleibt die Debatte um den Datenschutz in Apps lebendig, da der Bundesgerichtshof die Möglichkeit hat, den Fall erneut zu prĂĽfen. VerbraucherschĂĽtzer fordern eine klare Angabe der ‘Kosten’ durch die Preisgabe persönlicher Daten. Das […]
Lufthansa gewinnt Rechtsstreit gegen Condor vor Gericht
DĂśSSELDORF / LONDON (IT BOLTWISE) – Lufthansa gewinnt vor dem Oberlandesgericht DĂĽsseldorf im Streit mit Condor um ZubringerflĂĽge. Das Gericht hob eine Entscheidung des Bundeskartellamts auf. Die Lufthansa Group hat einen bedeutenden juristischen Sieg im langwierigen Streit mit der Ferienfluggesellschaft Condor errungen. Das Oberlandesgericht DĂĽsseldorf hob eine Entscheidung des Bundeskartellamts auf, die Lufthansa zur FortfĂĽhrung […]
Rechtsstreit um Atomkraftwerk Hamm-Uentrop: Betreiberin scheitert erneut
DĂśSSELDORF / LONDON (IT BOLTWISE) – Im anhaltenden Rechtsstreit um die finanziellen Verantwortlichkeiten beim RĂĽckbau des Atomkraftwerks Hamm-Uentrop hat die Betreibergesellschaft erneut eine Niederlage erlitten. Das Oberlandesgericht DĂĽsseldorf hat die Klage der Betreiberin des Atomkraftwerks Hamm-Uentrop auf KostenĂĽbernahme durch Bund und Land abgewiesen. Diese Entscheidung bestätigt das Urteil der vorherigen Instanz, des Landgerichts DĂĽsseldorf, das […]
Prozess gegen mutmaĂźliche Spione in MĂĽnchen: Einblicke und HintergrĂĽnde
MĂśNCHEN (IT BOLTWISE) – Der bevorstehende Prozess gegen drei Deutsch-Russen, die der Spionage fĂĽr den russischen Geheimdienst verdächtigt werden, wirft ein Schlaglicht auf die zunehmenden Spannungen zwischen Deutschland und Russland. Die Anklage, die vom Oberlandesgericht MĂĽnchen zugelassen wurde, umfasst VorwĂĽrfe der Planung von Sabotageakten in Deutschland. Der Prozessbeginn ist fĂĽr den 20. Mai angesetzt, und […]
Erbstreit um alte Konten: Jüdische Familien und die Herausforderung der Verjährung
HAMM / MĂśNCHEN (IT BOLTWISE) – Ein bemerkenswerter Fall vor dem Oberlandesgericht Hamm wirft ein Schlaglicht auf die komplexen rechtlichen Herausforderungen, die mit der Aufarbeitung von Vermögensfragen aus der Zeit des Nationalsozialismus verbunden sind. Die juristische Auseinandersetzung um alte Konten aus der Zeit des Nationalsozialismus hat vor dem Oberlandesgericht Hamm eine neue Dimension erreicht. Ein […]
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