WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Trump-Regierung hat neue Richtlinien eingeführt, die es Menschen mit bestimmten gesundheitlichen Problemen erschweren könnten, ein Visum für die USA zu erhalten. Diese Maßnahmen sind Teil der Bemühungen, das US-Sozialsystem vor zusätzlicher Belastung zu schützen. Die Änderungen betreffen insbesondere Personen, die ein Visum für einen dauerhaften Aufenthalt beantragen.
Die Trump-Regierung hat eine neue Direktive eingeführt, die es Menschen mit bestimmten gesundheitlichen Problemen erschweren könnte, ein Visum für die USA zu erhalten. Diese Maßnahme betrifft insbesondere Personen, die ein Visum für einen dauerhaften Aufenthalt beantragen. Zu den gesundheitlichen Problemen, die als Ablehnungsgrund gewertet werden könnten, zählen neben Krebs und Diabetes auch Fettleibigkeit. Diese Informationen wurden von der “Washington Post” unter Berufung auf eine interne Richtlinie des US-Außenministeriums veröffentlicht.
Die neue Direktive erfolgt im Rahmen der bereits bestehenden Public-Charge-Regelung, die sicherstellen soll, dass Einwanderer das US-Sozialsystem nicht belasten. Der stellvertretende Sprecher des US-Außenministeriums, Tommy Pigott, betonte, dass die Trump-Regierung die Interessen der amerikanischen Bevölkerung an erster Stelle setze. Dazu gehöre auch die Durchsetzung von Maßnahmen, die sicherstellen, dass das Einwanderungssystem keine Belastung für den amerikanischen Steuerzahler darstelle.
Bereits zuvor war der Gesundheitszustand potenzieller Einwanderer Teil des Visumverfahrens. Antragsteller wurden auf übertragbare Krankheiten wie Tuberkulose untersucht und Impfdaten eingeholt. Mit der neuen Richtlinie wird dieses Vorgehen jedoch deutlich erweitert. Konsularbeamte erhalten einen großen Ermessensspielraum, sowohl bei Einwanderungs- als auch bei Nicht-Einwanderungsvisa, was zu einer strengeren Kontrolle führen könnte.
Ein Anwalt, Vic Goel, äußerte gegenüber der “Washington Post”, dass das US-Außenministerium aktiv nach neuen Wegen suche, Ausländern die Einreise in die USA zu verweigern oder das Verfahren zu verlangsamen. Diese Maßnahmen könnten weitreichende Auswirkungen auf die Einwanderungspolitik der USA haben und die Hürden für potenzielle Einwanderer erheblich erhöhen.
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