KARLSRUHE / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich erneut mit der Frage, ob das modulare Möbelsystem USM Haller als urheberrechtlich geschütztes Kunstwerk gilt. Ein Nürnberger Konkurrent bietet Ersatzteile an, was USM als Verletzung seines Urheberrechts ansieht. Der Fall könnte weitreichende Konsequenzen für die Designbranche haben.

Das Schweizer Unternehmen USM ist bekannt für seine modularen Möbelsysteme, die aus verchromten Stahlrohren, Verbindungskugeln und bunten Metall-Fronten bestehen. Diese Möbelstücke gelten als Designklassiker und sind weltweit in Büros und Wohnräumen zu finden. Doch die Frage, ob sie auch als urheberrechtlich geschützte Kunstwerke gelten, beschäftigt derzeit den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. USM hat einen Konkurrenten aus Nürnberg verklagt, der online Ersatz- und Erweiterungsteile für das USM Haller Möbelsystem anbietet.
Das Urheberrecht schützt kreative Leistungen wie Texte, Musik, Fotos, Filme, Computerprogramme oder Kunstobjekte. In Deutschland entsteht dieser Schutz ab dem Moment der Schöpfung und muss nicht in ein amtliches Register eingetragen werden. Der Schutz endet 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Für Werke der angewandten Kunst, wie das USM Haller Möbelsystem, muss der Schöpfer über den funktionellen Zweck hinaus einen gewissen Gestaltungsspielraum künstlerisch ausnutzen, um urheberrechtlichen Schutz zu genießen.
Der Rechtsstreit zwischen USM und dem Nürnberger Konkurrenten dreht sich um die Frage, ob das Möbelsystem als Werk der angewandten Kunst urheberrechtlich geschützt ist. Das Landgericht Düsseldorf hatte im Juli 2020 einen solchen Schutz bejaht, doch das Oberlandesgericht Düsseldorf sah dies anders und erkannte nur wettbewerbsrechtliche Ansprüche an. Beide Parteien legten Revision ein, und der Fall landete beim BGH. Dieser sah europarechtlichen Klärungsbedarf und legte die Sache dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor.
Der EuGH stellte Ende 2025 klar, dass für Gegenstände der angewandten Kunst beim Urheberrecht keine höheren Anforderungen an die Originalität gelten als für andere Werke. Ein Werk im Sinne des Urheberrechts sei ein Gegenstand, der die Persönlichkeit seines Urhebers widerspiegelt, indem er dessen freie und kreative Entscheidungen zum Ausdruck bringt. Nun muss der BGH entscheiden, ob die kreativen Elemente des USM Haller Möbelsystems in den als verletzend beanstandeten Gegenständen wiedererkennbar übernommen wurden.
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