ISTANBUL / LONDON (IT BOLTWISE) – In der Türkei wurden nach einem Protestaufruf der Opposition der Zugang zu mehreren Online-Plattformen eingeschränkt. Betroffen sind unter anderem YouTube, Instagram und WhatsApp. Diese Maßnahmen folgten auf die Blockade der Istanbuler Parteizentrale der größten Oppositionspartei CHP durch die Polizei. Die Spannungen resultieren aus einem Gerichtsbeschluss, der die Absetzung der lokalen Parteispitze anordnete.
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In der Türkei hat die Regierung den Zugang zu mehreren Online-Plattformen eingeschränkt, nachdem die größte Oppositionspartei CHP zu Protesten aufgerufen hatte. Die Organisation Netblocks, die sich auf die Überwachung von Internetsperren spezialisiert hat, berichtete, dass Dienste wie YouTube, Instagram und WhatsApp betroffen sind. Diese Einschränkungen traten in Kraft, nachdem die Polizei die Parteizentrale der CHP in Istanbul blockiert hatte.
Die Blockade der CHP-Zentrale erfolgte, nachdem Anhänger der Partei gegen die Absetzung der lokalen Parteiführung demonstrierten. Die Polizei riegelte das Gebiet um das Parteigebäude großräumig ab, was zu weiteren Spannungen führte. Auch am folgenden Morgen waren die Plattformen ohne den Einsatz von VPNs nur schwer erreichbar.
Der Hintergrund dieser Ereignisse ist ein Gerichtsbeschluss, der die Absetzung der gesamten Parteiführung der CHP in Istanbul anordnete. Diese Entscheidung basiert auf angeblichen Unregelmäßigkeiten beim Parteitag vor zwei Jahren. Ein Verwalter, der ebenfalls Mitglied der CHP ist, wurde eingesetzt, was zu internen Konflikten mit der Parteiführung in Ankara führte.
Die CHP sieht sich seit Monaten unter Druck und betrachtet die Maßnahmen als Teil einer politisch motivierten Kampagne der Regierung. Präsident Recep Tayyip Erdogan, der seit der Einführung des Präsidialsystems 2017 erheblichen Einfluss auf die Ernennung von Richtern und Staatsanwälten hat, weist diese Vorwürfe zurück. Die Spannungen zwischen Regierung und Opposition könnten sich weiter verschärfen, insbesondere angesichts des bevorstehenden Verfahrens gegen den Parteichef der CHP.
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