LOS ANGELES / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Polizei der University of California hat die Erlaubnis erhalten, ihre Bestände an militärischer Ausrüstung aufzufüllen. Dies umfasst Drohnen, Munition und Pfefferballgeschosse, was bei einigen Fakultätsmitgliedern und Studenten Besorgnis über den möglichen Einsatz gegen friedliche Demonstranten hervorruft.
Die Entscheidung der Regentschaft der University of California, den Polizeidienststellen der Universitätsstandorte in Irvine, San Diego, Los Angeles, Santa Barbara und San Francisco die Aufstockung ihrer militärischen Ausrüstung zu gestatten, hat für Aufsehen gesorgt. Diese Genehmigung umfasst unter anderem Drohnen, Munition und Pfefferballgeschosse, was bei einigen Fakultätsmitgliedern und Studenten Besorgnis über den möglichen Einsatz gegen friedliche Demonstranten hervorruft.
Die Anträge, die im Rahmen des kalifornischen Gesetzes Assembly Bill 481 öffentlich gemacht werden müssen, wurden in einer Sitzung der Regentschaft genehmigt. Dieses Gesetz, das 2021 verabschiedet wurde, zielt darauf ab, Transparenz in Bezug auf den Einsatz von militärischer Ausrüstung durch Polizeibehörden zu schaffen. Kritiker befürchten, dass die Ausrüstung gegen friedliche Proteste eingesetzt werden könnte, insbesondere angesichts der jüngsten Kontroversen um pro-palästinensische Proteste auf dem Campus.
Ein Bericht, der die Anträge beschreibt, betont, dass die Waffen und Munition dazu dienen sollen, die Fähigkeit der Beamten zu verbessern, gefährliche Situationen zu deeskalieren oder zu bewältigen, ohne tödliche Gewalt anwenden zu müssen. Die Ausrüstung soll mit Vorsicht eingesetzt werden, um das Leben von Mitgliedern der UC-Gemeinschaft und Besuchern zu schützen.
Besonders umstritten ist die Anforderung der UC San Diego, zwei neue Drohnen für Patrouillen und Sicherheitsmaßnahmen bei Veranstaltungen sowie 5.000 Schuss 5,56-Patrouillenmunition zu beschaffen. Diese Munition sei für Trainingszwecke verwendet worden und müsse nun ersetzt werden. Die UC Irvine hat fünf neue Pfefferballwerfer und 1.500 Pfefferballprojektile angefordert, während die UCLA 1.000 neue Schwammschaumgeschosse, vier Pfefferballwerfer und fünf zusätzliche Schusswerfer für weniger tödliche Munition benötigt.
Während der öffentlichen Kommentierungsphase äußerte Chelsea Shover, eine außerordentliche Professorin an der UCLA, ihre Besorgnis darüber, dass die Waffen gegen Studenten und Fakultätsmitglieder eingesetzt werden könnten. Die Kosten für die neue Ausrüstung belaufen sich unter anderem auf 3.300 US-Dollar für die Munition an der UC San Diego und 1.500 US-Dollar pro Pfefferballwerfer, die von der UC Irvine angefordert wurden.
Der Bericht stellt klar, dass die von den Campus-Polizeidienststellen verwendete Ausrüstung nicht ausschließlich von militärischen Behörden genutzt wird. Obwohl das Gesetz AB 481 den Begriff ‘militärische Ausrüstung’ verwendet, umfasst die Definition auch Ausrüstung, die nicht ausschließlich vom Militär genutzt wird. Zudem erhält keine UC-Polizeidienststelle Waren aus dem Programm des US-Verteidigungsministeriums und des Law Enforcement Support Office (LESO) für überschüssige Militärausrüstung.
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