BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die EU-Umweltminister stehen vor einer Herausforderung: Anstatt verbindliche Klimaziele zu verabschieden, einigten sie sich auf eine Absichtserklärung für 2035. Diese Entscheidung fällt kurz vor der Weltklimakonferenz in Brasilien, bei der die EU nicht mit leeren Händen dastehen möchte. Der dänische Vorsitz versucht, einen Konsens zu finden, während Deutschland und andere Länder den Prozess verzögern.
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Die EU-Umweltminister stehen vor einer schwierigen Aufgabe: Sie müssen sich auf einen gemeinsamen Klimaplan einigen, der die Ziele für 2035 festlegt. Doch anstatt verbindliche Maßnahmen zu beschließen, haben sie sich auf eine Absichtserklärung geeinigt. Diese Entscheidung fällt in einer kritischen Phase, da die Weltklimakonferenz in Brasilien bevorsteht und die EU nicht ohne einen Plan dastehen möchte.
Der dänische Vorsitz, der derzeit die EU-Länder leitet, hat die Aufgabe übernommen, einen Konsens zu finden. Dänemark versucht, die Mitgliedsstaaten zu einer gemeinsamen Erklärung zu bewegen, die zumindest die Absicht zeigt, bis 2035 konkrete Klimaziele zu erreichen. Diese Absichtserklärung ist ein Kompromiss, der notwendig wurde, da eine Einigung auf verbindlichere Maßnahmen nicht möglich war.
Ein weiterer Streitpunkt ist das Klimaziel für 2040. Die EU-Kommission hatte im Juli vorgeschlagen, die Emissionen klimaschädlicher Treibhausgase bis 2040 um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Doch auch hier konnten sich die Mitgliedsstaaten nicht einigen. Deutschland und andere Länder haben den Prozess verzögert, sodass das Thema nun auf einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im Oktober weiter diskutiert werden muss.
Die EU steht unter Druck, da die Frist der Vereinten Nationen zur Einreichung von Klimaschutzplänen bald abläuft. Um nicht mit leeren Händen dazustehen, wird die Absichtserklärung als vorläufige Lösung angesehen. In Brüssel geht man davon aus, dass die UN diese Erklärung zunächst akzeptieren wird, auch wenn sie nicht die gleiche Verbindlichkeit wie ein formaler Plan hat.
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