SCHLESWIG / LONDON (IT BOLTWISE) – Der langjährige Streit um die Zulässigkeit von Diesel-Abschalteinrichtungen erreicht einen neuen Höhepunkt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) geklagt, um die Genehmigung eines Software-Updates von Volkswagen zu kippen. Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig verhandelt nun über die Berufung von KBA und VW gegen ein Urteil, das die Freigabe des Updates als rechtswidrig einstufte.
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Der langjährige Konflikt um die Zulässigkeit von Diesel-Abschalteinrichtungen in Fahrzeugen von Volkswagen hat erneut die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich gezogen. Im Mittelpunkt steht ein Software-Update, das nach dem Dieselskandal von 2015 eingeführt wurde. Dieses Update, das vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) genehmigt wurde, steht nun im Zentrum eines Rechtsstreits, der von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) angestoßen wurde.
Das Verwaltungsgericht hatte im Februar 2023 entschieden, dass die Genehmigung des Updates durch das KBA rechtswidrig war. Insbesondere das sogenannte Thermofenster, eine Funktion, die die Abgasreinigung bei niedrigen Temperaturen reduziert, wurde als unzulässig eingestuft. Diese Entscheidung wurde von VW und dem KBA angefochten, und das Oberverwaltungsgericht in Schleswig verhandelt nun über die Berufung.
Volkswagen argumentiert, dass das Thermofenster notwendig sei, um den Motor vor Schäden zu schützen. Diese Funktion sei nach den Maßstäben des Europäischen Gerichtshofs zulässig, solange keine alternative Lösung existiert, die die Risiken für den Motor abwenden könnte. Der EuGH hatte 2022 klargestellt, dass Software, die über einen Großteil des Jahres höhere Schadstoffemissionen zulässt, grundsätzlich unzulässig ist.
Die DUH führt neben diesem Musterverfahren weitere Klagen gegen verschiedene Automobilhersteller, die ähnliche Abschalteinrichtungen in ihren Fahrzeugen der Abgasstufen Euro 5 bis Euro 6c verwenden. Diese Verfahren könnten weitreichende Konsequenzen für die Automobilindustrie haben, insbesondere in Bezug auf die Einhaltung von Umweltvorschriften und die zukünftige Gestaltung von Software-Updates.
Der Ausgang dieses Rechtsstreits könnte nicht nur die Zukunft von Volkswagen, sondern auch die gesamte Automobilbranche beeinflussen. Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts wird mit Spannung erwartet, da sie möglicherweise neue Maßstäbe für die Zulässigkeit von Software-Updates in Fahrzeugen setzen könnte. Experten gehen davon aus, dass die Automobilindustrie gezwungen sein wird, ihre Strategien zur Emissionskontrolle zu überdenken, um zukünftige rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.
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