WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Unabhängigkeit der US-Notenbank steht auf dem Spiel, da Lisa Cook, die erste schwarze Frau im Gouverneursrat der Federal Reserve, den Obersten Gerichtshof der USA auffordert, Donald Trumps Versuch, sie zu entlassen, abzulehnen. Diese beispiellose Situation könnte die Stabilität der Finanzmärkte gefährden und die Unabhängigkeit der Fed untergraben.

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In einer beispiellosen Auseinandersetzung hat Lisa Cook, Gouverneurin der Federal Reserve, den Obersten Gerichtshof der USA aufgefordert, Donald Trumps Versuch, sie zu entlassen, abzulehnen. Cook argumentiert, dass dieser Schritt die Unabhängigkeit der Zentralbank gefährden und die Finanzmärkte destabilisieren würde. Diese Kontroverse hat weitreichende Implikationen für die Fähigkeit der Fed, unabhängig von politischem Druck zu agieren.

Die rechtlichen Auseinandersetzungen begannen, als Trump behauptete, Cook habe vor ihrer Ernennung zum Fed-Gouverneur Hypothekenbetrug begangen. Cook bestreitet diese Vorwürfe und sieht darin einen Vorwand, um sie aufgrund ihrer geldpolitischen Positionen zu entlassen. Ein Bundesrichter in Washington, Jia Cobb, entschied, dass die Vorwürfe wahrscheinlich nicht ausreichen, um eine Entlassung gemäß dem Gesetz von 1913 zu rechtfertigen, das die Fed gründete.

Die Unabhängigkeit der Federal Reserve ist ein zentrales Element ihrer Funktion, insbesondere bei der Festlegung von Zinssätzen und der Kontrolle der Inflation. Eine Gruppe von 18 ehemaligen US-Finanzbeamten, darunter frühere Vorsitzende der Fed wie Janet Yellen und Ben Bernanke, hat sich in einem Schreiben an den Obersten Gerichtshof gegen Trumps Vorhaben ausgesprochen. Sie warnen davor, dass eine Entlassung Cooks während ihres laufenden Rechtsstreits das Vertrauen in die Zentralbank untergraben könnte.

Die rechtlichen Grundlagen für die Entlassung eines Fed-Gouverneurs sind unklar, da das Gesetz von 1913 keine genauen Kriterien für eine Entlassung definiert. Trumps Vorgehen könnte einen Präzedenzfall schaffen, der die Unabhängigkeit der Fed langfristig gefährdet. Diese Situation wirft auch Fragen über die Grenzen der präsidialen Macht auf, insbesondere in Bezug auf unabhängige Institutionen wie die Federal Reserve.

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Lisa Cook fordert Unabhängigkeit der Fed gegen Trumps Einfluss
Lisa Cook fordert Unabhängigkeit der Fed gegen Trumps Einfluss (Foto: DALL-E, IT BOLTWISE)



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