YouTube zahlt Millionen für die Sperrung von Trumps Account

MOUNTAIN VIEW / LONDON (IT BOLTWISE) – YouTube hat sich bereit erklärt, 24,5 Millionen Dollar zu zahlen, um eine Klage wegen der Sperrung von Donald Trumps Account beizulegen. Diese Entscheidung folgt auf ähnliche Einigungen anderer Plattformen, die nach dem Sturm auf das Kapitol im Januar 2021 Trumps Konten gesperrt hatten.

Die Entscheidung von YouTube, 24,5 Millionen Dollar zu zahlen, um eine Klage wegen der Sperrung von Donald Trumps Account beizulegen, wirft ein Schlaglicht auf die Herausforderungen, denen sich soziale Medienplattformen in politisch aufgeladenen Zeiten gegenübersehen. Nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 hatten mehrere Plattformen, darunter auch YouTube, die Konten des damaligen Präsidenten gesperrt, um weitere Gewalt zu verhindern.

Ein Großteil der Vergleichssumme, nämlich 22 Millionen Dollar, soll in den Bau eines von Trump geplanten Ballsaals am Weißen Haus fließen. Dies zeigt, dass die Einigung nicht nur eine rechtliche, sondern auch eine politische Dimension hat. Die restlichen 2,5 Millionen Dollar werden an mehrere Mitkläger verteilt, die sich Trumps Klage angeschlossen hatten.

Die Sperrung von Trumps Konten war eine Reaktion auf seine wiederholten, unbegründeten Behauptungen über Wahlbetrug, die seine Anhänger zu Gewaltakten anstachelten. Diese Maßnahmen wurden von den Plattformen als notwendig erachtet, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Dennoch führten sie zu rechtlichen Auseinandersetzungen, die nun durch finanzielle Einigungen beigelegt werden.

Interessanterweise hat auch Meta, der Mutterkonzern von Facebook, eine ähnliche Einigung getroffen und 25 Millionen Dollar gezahlt, um eine Klage von Trump beizulegen. Davon sind ebenfalls 22 Millionen Dollar für eine Trump-Bibliothek vorgesehen. Diese parallelen Entwicklungen zeigen, dass die Plattformen bereit sind, erhebliche Summen zu zahlen, um rechtliche Unsicherheiten zu beseitigen und sich auf ihre Kernaufgaben zu konzentrieren.

Elon Musks Plattform X, ehemals Twitter, hat ebenfalls eine Einigung erzielt, allerdings ohne die genaue Summe zu nennen. Berichten zufolge soll es sich um rund zehn Millionen Dollar handeln. Diese Einigungen verdeutlichen, dass die Plattformen die rechtlichen Risiken minimieren wollen, die mit der Sperrung von Trumps Konten verbunden sind.

Die Begnadigung der Anhänger, die am Sturm auf das Kapitol beteiligt waren, durch Trump nach seiner Wiederwahl zeigt, wie tief die politischen Gräben in den USA sind. Die Plattformen stehen vor der Herausforderung, den Spagat zwischen Meinungsfreiheit und öffentlicher Sicherheit zu meistern. Diese Einigungen könnten als Präzedenzfall für zukünftige Entscheidungen in ähnlichen Situationen dienen.

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