BUENOS AIRES / LONDON (IT BOLTWISE) – Der argentinische Präsident Javier Milei wurde kürzlich von der Anti-Korruptionsbehörde des Landes von Vorwürfen freigesprochen, seine Amtsgeschäfte verletzt zu haben, als er die Kryptowährung Libra unterstützte.
Die argentinische Anti-Korruptionsbehörde hat entschieden, dass Präsident Javier Milei keine seiner präsidialen Pflichten verletzt hat, als er die Kryptowährung Libra unterstützte. Diese Entscheidung fiel, nachdem Milei in einem Beitrag auf der Plattform X die Libra-Memecoin befürwortet hatte. Die Behörde stellte fest, dass Milei in einer persönlichen Kapazität handelte und somit keine bundesstaatlichen Ethikgesetze für öffentliche Amtsträger verletzt wurden.
Die Entscheidung ist von Bedeutung, da Mileis Unterstützung angeblich dazu führte, dass Investoren insgesamt 251 Millionen US-Dollar verloren. Dies veranlasste Mitglieder der Oppositionspartei, Mileis Amtsenthebung zu fordern. Nach Mileis Beitrag erreichte Libra eine Marktkapitalisierung von 4 Milliarden US-Dollar, stürzte jedoch Stunden später um 94% ab, was viele Merkmale eines klassischen Krypto-Pump-and-Dump aufwies.
Die Anti-Korruptionsbehörde betonte, dass keine öffentlichen Ressourcen in den Vorfall involviert waren und dass Milei seit 2015 seine Meinungen auf X teilt, also etwa acht Jahre bevor er Präsident wurde. Die Behörde erklärte, dass Mileis Konto auf der sozialen Plattform als Plattform für politische und persönliche Ausdrucksweise fungiert und dass er seine zivilen und politischen Rechte gemäß der argentinischen Verfassung ausübt.
Trotz der Entscheidung der Anti-Korruptionsbehörde untersucht ein Bundesstrafgericht weiterhin Mileis Beteiligung an dem Libra-Token-Skandal. Milei selbst hat jegliches Fehlverhalten vehement bestritten und behauptet, er habe die Libra-Memecoin nicht beworben, sondern lediglich darüber informiert.
Am 19. Mai unterzeichnete Milei ein Dekret zur Auflösung einer Taskforce, die zur Untersuchung des Libra-Skandals eingerichtet worden war. Gegen Milei oder andere argentinische Beamte, die angeblich mit dem Skandal in Verbindung stehen, wurden keine Maßnahmen ergriffen. Kritiker behaupten jedoch, dass eine legitime Untersuchung nie angemessen durchgeführt wurde.
Eine Umfrage der Plattform Zuban Córdoba im März deutete darauf hin, dass der Libra-Skandal Mileis Ansehen und die nationale Management-Zustimmungsrate negativ beeinflusst hat. Die Zustimmung fiel von 47,3% im November auf 41,6% im März, nachdem 1.600 Befragte gefragt wurden, ob sie Milei nach dem Vorfall noch vertrauen.
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