WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Die drohende Insolvenz der Sozialversicherungs- und Medicare-Treuhandfonds bis 2034 zwingt den US-Kongress zu schmerzhaften Reformen. Der Bondmarkt könnte dabei eine entscheidende Rolle spielen, indem er den Druck auf die Politik erhöht, um eine fiskalische Krise zu vermeiden. Experten warnen vor drastischen Kürzungen, die vor allem Rentner treffen könnten.
Die bevorstehende Insolvenz der Sozialversicherungs- und Medicare-Treuhandfonds in den USA bis zum Jahr 2034 stellt eine erhebliche Herausforderung für den Kongress dar. Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass diese Programme auf einem nicht nachhaltigen Pfad sind, da die demografische Entwicklung die Bevölkerung zunehmend älter werden lässt. Bisherige Versuche, eine Lösung zu finden, sind gescheitert, doch der Druck des Bondmarktes könnte nun den entscheidenden Anstoß geben.
Bernard Yaros, führender US-Ökonom bei Oxford Economics, betont, dass die notwendigen Korrekturmaßnahmen für viele Haushalte schmerzhaft sein werden, jedoch unerlässlich sind, um das Risiko einer fiskalischen Krise abzuwenden. Eine solche Krise könnte durch einen abrupten, großen Rückgang der Nachfrage nach Staatsanleihen im Vergleich zum Angebot ausgelöst werden, was zu einem starken und anhaltenden Anstieg der Zinssätze führen würde.
Obwohl sich die Gesetzgeber traditionell davor scheuen, die sogenannten “dritten Schienen” der Politik, wie die Sozialversicherungen, anzufassen, zeigt die Geschichte der USA, dass fiskalische Verantwortung eher die Regel als die Ausnahme ist. Bereits in den frühen 1980er Jahren wurden die Steuern erhöht, um die Treuhandfonds zu stützen. Yaros prognostiziert, dass die bevorstehenden Reformen vor allem Kürzungen bei nicht-diskretionären Programmen wie der Sozialversicherung umfassen werden, da die diskretionären Ausgaben einen kleineren Anteil an den Gesamtausgaben der Regierung ausmachen.
Ohne entsprechende Kürzungen werden die Treuhandfonds kein Geld mehr haben, was zu noch drastischeren Einschnitten führen könnte, darunter ein plötzlicher Rückgang der Sozialversicherungsleistungen um 19 %, da die Einnahmen aus der Lohnsteuer zur einzigen Finanzierungsquelle für die Sozialleistungen werden. Yaros warnt, dass die Rückkehr zur fiskalischen Verantwortung in der Prognose schmerzhafter sein wird als in früheren Episoden, da sie hauptsächlich auf die staatlichen Transferzahlungen an Einzelpersonen fallen wird, die in der Vergangenheit von Sparmaßnahmen verschont geblieben sind.
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