BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Diskussion um eine Digitalabgabe für große US-Technologiekonzerne wie Google und Meta Platforms nimmt in Deutschland Fahrt auf. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zeigt sich entschlossen, den sogenannten Plattform-Soli trotz Bedenken aus der Union durchzusetzen.
Die Einführung einer Digitalabgabe für große US-Technologiekonzerne wie Google und Meta Platforms wird in Deutschland intensiv diskutiert. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat angekündigt, an seinen Plänen für einen sogenannten Plattform-Soli festzuhalten, obwohl es innerhalb der Union Bedenken gibt. Diese Abgabe zielt darauf ab, die Erlöse der großen Internetplattformen zu besteuern, um das deutsche Mediensystem zu stärken und es vor der Dominanz amerikanischer und chinesischer Monopolisten zu schützen.
Weimer plant, im Herbst umfassende Vorschläge zu präsentieren, die steuerrechtliche, kartellrechtliche und regulatorische Fragen umfassen. Er ist zuversichtlich, dass diese Initiative erfolgreich sein wird, da er in Gesprächen mit verschiedenen Fraktionen im Bundestag ein klares Meinungsbild für eine Digitalsteuer gewonnen hat. Der Plattform-Soli könnte Milliarden einbringen, die zur Unterstützung des deutschen Mediensystems verwendet werden sollen.
Die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Unionsfraktionschef Jens Spahn haben jedoch Vorbehalte geäußert. Sie befürchten, dass Maßnahmen gegen US-Konzerne den Handelskonflikt mit Washington verschärfen könnten. Trotz dieser Bedenken sieht Weimer einen klaren Auftrag aus dem Koalitionsvertrag, der umgesetzt werden muss. Als Vorbild dient Österreich, wo große Online-Plattformen seit 2020 verpflichtet sind, fünf Prozent ihrer Werbeeinnahmen abzuführen. In Deutschland wird eine Abgabe von zehn Prozent angestrebt.
Die Ankündigung der Digitalabgabe hat bereits Auswirkungen auf die Aktienmärkte. An der NASDAQ verzeichnete die Aktie der Google-Mutter Alphabet einen leichten Rückgang, während Meta-Aktien ebenfalls an Wert verloren. Diese Entwicklungen zeigen, dass die Pläne der deutschen Regierung auch international aufmerksam verfolgt werden. Die Einführung einer solchen Abgabe könnte weitreichende Folgen für die Geschäftsmodelle der betroffenen Unternehmen haben und die Diskussion über die Regulierung digitaler Plattformen weiter anheizen.

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