Europas Verteidigungsausgaben: Eine Herausforderung für die NATO-Mitglieder

PARIS / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Niederlande haben die Kosten zur Erfüllung der neuen NATO-Fähigkeitsziele berechnet und damit einen Einblick in die milliardenschwere Budgetherausforderung gegeben, der sich die europäischen Mitglieder der Allianz gegenübersehen.

Die Niederlande haben kürzlich die finanziellen Anforderungen zur Erfüllung der neuen NATO-Fähigkeitsziele offengelegt. Diese Berechnungen verdeutlichen die erheblichen Herausforderungen, denen sich europäische NATO-Mitglieder gegenübersehen, um ihre militärische Präsenz angesichts eines aggressiveren Russlands zu stärken. Laut Verteidigungsminister Ruben Brekelmans wird die Erfüllung der niederländischen Anteile an den Zielen mindestens 16 bis 19 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich zum bestehenden Verteidigungsbudget kosten. Dies würde eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben von derzeit 2% auf etwa 3,5% des BIP bedeuten.

Die neuen NATO-Fähigkeitsziele 2025, die auf einem Gipfel in Den Haag im Juni formell festgelegt werden sollen, erhöhen die Anforderungen im Vergleich zu früheren Zielen erheblich. Der Schwerpunkt liegt auf bodengestützter Luft- und Raketenabwehr, bodengestützter Feuerunterstützung, Landmanövereinheiten und gemeinsamen Unterstützungsfähigkeiten. Für größere Volkswirtschaften wie Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich bedeutet die Erfüllung dieser neuen Ziele, dass es nicht mehr um ein paar Milliarden Euro pro Jahr geht, sondern um Dutzende von Milliarden, so Dick Zandee vom Clingendael Institute.

Die USA haben wiederholt gefordert, dass die NATO-Länder ihre Militärausgaben auf 5% des BIP erhöhen, wobei Präsident Donald Trump sogar mit einem Austritt aus der Allianz drohte, falls die Mitglieder nicht zahlen. NATO-Generalsekretär Mark Rutte erwartet, dass die Mitglieder in Den Haag einem Ziel von 5% zustimmen werden, wobei 3,5% des BIP für direkte Militärausgaben und weitere 1,5% für verwandte Ausgaben wie Infrastruktur und Cybersicherheit vorgesehen sind.

Die Niederlande schätzen, dass zur Erfüllung der neuen NATO-Fähigkeitsziele 17.000 bis 18.000 zusätzliche Mitarbeiter erforderlich sein werden. Während die 32-Nationen-Allianz die Fähigkeitsziele normalerweise geheim hält, erklärte der NATO Supreme Allied Commander Transformation, Adm. Pierre Vandier, im März, dass die Allianz die Mitglieder auffordern wird, die militärischen Fähigkeitsziele um 30% zu erhöhen, obwohl die Verbündeten bereits 30% hinter den bestehenden Zielen zurückliegen.

Die Niederlande haben traditionell Transparenz über die Kosten der NATO-Ziele gezeigt. Die Veröffentlichung der Zahlen dient einem politischen Zweck, um breite parlamentarische und Koalitionsunterstützung für ein größeres Verteidigungsbudget zu gewinnen, ein politisch sensibles Thema im Land, und um die öffentliche Unterstützung für mehr Ausgaben zu gewinnen. Für ein Land wie die Niederlande mit gesunden öffentlichen Finanzen ist es machbar, 3,5% des BIP für die Kernverteidigung auszugeben, ebenso für skandinavische Länder. Für Länder in Südeuropa mit hohen Schuldenständen wird es jedoch zu einem großen Problem, wie zum Beispiel in Frankreich, wo mehr Verteidigungsausgaben mehr Kreditaufnahme bedeuten.

Einige Länder sind bereits auf dem besten Weg, das NATO-Ziel zu erreichen. Estland kündigte im April an, die Verteidigungsausgaben bis 2026 auf 5,4% des BIP zu erhöhen, während Dänemark im Februar bekannt gab, dass es in den Jahren 2025 und 2026 zusätzlich 50 Milliarden dänische Kronen ausgeben wird, um seine Streitkräfte kurzfristig zu stärken. Polen ist das einzige NATO-Land, das das neue Ziel bereits erreicht hat und 2024 4,1% des BIP für Verteidigung ausgibt.

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