BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die geplante Krankenhausreform in Deutschland steht unter Beschuss, da Krankenkassen vor einer möglichen Schwächung der Reform durch weitreichende Ausnahmeregelungen warnen.
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Die geplante Krankenhausreform in Deutschland sorgt für erhebliche Diskussionen. Krankenkassen schlagen Alarm, da sie befürchten, dass die Reform durch geplante Änderungen substanziell abgeschwächt werden könnte. Im Zentrum der Kritik stehen weitreichende Ausnahmeregelungen für Bundesländer, die im Entwurf des Krankenhausreformanpassungsgesetzes vorgesehen sind. Diese könnten es den Ländern ermöglichen, eigene Standards für die Mindestanzahl des medizinischen Personals festzulegen, was die einheitliche Behandlungsqualität gefährden könnte.
Stefanie Stoff-Ahnis, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, äußerte ihre Bedenken, dass die zentralen Ziele der Reform, nämlich eine hohe Behandlungsqualität und Patientensicherheit, erheblich gefährdet sein könnten. Sie warnte davor, dass Krankenhäuser weiterhin Leistungen erbringen könnten, ohne über das notwendige Personal oder die erforderliche technische Ausstattung zu verfügen. Dies würde die Qualität der Versorgung bedrohen und könnte langfristig negative Auswirkungen auf die Patientensicherheit haben.
Die Reform, die ursprünglich von der Ampel-Koalition beschlossen wurde, soll ab Anfang 2025 bis 2029 umgesetzt werden und sieht eine Reduzierung des Kliniknetzes von 1.700 Einrichtungen vor. Gesundheitsministerin Nina Warken hat mit den Ländern vereinbart, mehr Gestaltungsspielraum zu gewähren, um die Reform lokal umsetzbar zu machen. Diese Flexibilität könnte jedoch zu einer Rückkehr zu sporadischer Versorgung führen, insbesondere bei komplexen Operationen, was qualitative Einbußen nach sich ziehen könnte.
Der Kassenverband kritisiert zudem die mögliche Streichung von bundesweiten Erreichbarkeitsvorgaben. Diese Änderungen könnten es den Ländern erleichtern, eine flächendeckende Versorgungsgefährdung anzumelden, auch ohne die personellen Voraussetzungen zu erfüllen. Bereits die Grünen haben ihre Besorgnis über die Gefahr einer Entkernung der Reformprinzipien geäußert. Die Diskussionen um die Reform zeigen, wie wichtig es ist, eine Balance zwischen lokaler Flexibilität und nationalen Standards zu finden, um die Patientensicherheit und Versorgungsqualität zu gewährleisten.
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