BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat Russland vorgeworfen, den Friedensprozess im Ukraine-Konflikt durch inakzeptable Vorbedingungen zu verzögern. Ein geplantes Treffen zwischen Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj steht auf der Kippe, während die EU über weitere Sanktionen nachdenkt.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat Moskau scharf kritisiert und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen, den Friedensprozess im Ukraine-Konflikt durch eine Verzögerungstaktik zu behindern. Im Zentrum der Kritik steht ein geplantes Treffen zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, das laut Merz an unakzeptablen Vorbedingungen scheitern könnte. Diese Bedingungen seien aus Sicht der Ukraine und auch aus seiner eigenen Perspektive nicht hinnehmbar, erklärte Merz auf einer Pressekonferenz in Berlin.
Die Kritik von Merz kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die internationale Gemeinschaft auf eine baldige Lösung des Konflikts hofft. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor Treffen mit Putin und Selenskyj organisiert und den Eindruck vermittelt, dass eine Friedenslösung in greifbarer Nähe sei. Ein Treffen zwischen den beiden Präsidenten sollte innerhalb von zwei Wochen stattfinden, doch diese Frist läuft bald ab, ohne dass ein konkreter Termin feststeht.
Merz betonte, dass nun Moskau am Zug sei, um den Friedensprozess voranzutreiben. Sollte es nicht zu dem vereinbarten Treffen kommen, müsse der Druck auf Russland erhöht werden. Die Europäische Union arbeite bereits an weiteren Sanktionen, um Moskau zu einer konstruktiven Haltung zu bewegen. Merz deutete an, dass bei einem Scheitern der Gespräche ein trilaterales Treffen mit Trump, Putin und Selenskyj der nächste logische Schritt sein könnte.
Auch der kanadische Premierminister Mark Carney äußerte sich kritisch gegenüber der russischen Haltung. Er warf Putin vor, das Treffen mit Selenskyj durch immer neue Bedingungen hinauszuzögern. Kanada wolle seinen Beitrag zur Sicherheit und zum Frieden in der Ukraine leisten, betonte Carney, und sprach sich für eine Stärkung der ukrainischen Streitkräfte sowie für glaubwürdige Sicherheitsgarantien aus.
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