WIEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein neuer Bericht der OSZE wirft Russland systematische Misshandlungen und Tötungen ukrainischer Kriegsgefangener vor. Die Untersuchung, die von 41 Mitgliedstaaten in Auftrag gegeben wurde, deutet auf weit verbreitete Folter und Hinrichtungen hin, die als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden könnten. Die Experten fordern nun Ermittlungen durch den Internationalen Strafgerichtshof.
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Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben. Der Bericht, der von 41 der 57 Mitgliedstaaten der OSZE in Auftrag gegeben wurde, beschreibt systematische Misshandlungen und Tötungen ukrainischer Kriegsgefangener durch russische Kräfte. Diese Handlungen werden als mögliche Kriegsverbrechen und in einigen Fällen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft.
Die Untersuchung wurde von drei Juristen aus Frankreich, Tschechien und Schweden durchgeführt, die ihre Ergebnisse auf glaubhaften Informationen und Berichten ehemaliger Gefangener sowie internationaler Organisationen stützen. Russland hat sich geweigert, mit der Untersuchung zu kooperieren, was die Ermittlungen erschwert hat. Dennoch konnten die Experten zahlreiche Fälle von Folter und Hinrichtungen dokumentieren.
Besonders erschreckend sind die Berichte über die Methoden, die zur Anwendung kommen. Neben physischen Misshandlungen mit Gewehrkolben und Schaufeln werden auch Elektroschocks und Hunde eingesetzt. Fast die Hälfte der freigelassenen ukrainischen Kriegsgefangenen berichtet zudem von sexualisierter Gewalt. Diese systematische Brutalität hat die Experten dazu veranlasst, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu Ermittlungen aufzufordern.
Der Bericht hebt auch die öffentliche Rhetorik russischer Militärkommandanten und Vertreter hervor, die zur gnadenlosen Behandlung von Gefangenen aufrufen. Solche Äußerungen, wie sie etwa von Dmitri Medwedew, dem stellvertretenden Vorsitzenden des russischen Sicherheitsrats, getätigt wurden, tragen zur Eskalation der Gewalt bei. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 sind Schätzungen zufolge mindestens 13.500 ukrainische Soldaten in russische Gefangenschaft geraten, von denen viele noch immer festgehalten werden.
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