Verfassungsgericht stärkt Rundfunkregeln: RBB muss sich anpassen
KARLSRUHE / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Bundesverfassungsgericht hat eine bedeutende Entscheidung getroffen, die die Rundfunklandschaft in Deutschland nachhaltig beeinflussen könnte. Im Mittelpunkt steht der Rechtsstreit um den neuen Rundfunkstaatsvertrag, der zwischen den Bundesländern Brandenburg und Berlin geschlossen wurde. Der RBB, der öffentlich-rechtliche Sender für diese Region, hatte gegen diesen Vertrag geklagt, da er die […]
RBB verliert Verfassungsbeschwerde gegen Staatsvertrag
KARLSRUHE / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat vor dem Bundesverfassungsgericht eine Niederlage erlitten. Der öffentlich-rechtliche Sender hatte gegen den neuen RBB-Staatsvertrag geklagt, da er seine Rundfunkfreiheit durch bestimmte Regelungen eingeschränkt sah. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat vor dem Bundesverfassungsgericht eine Niederlage erlitten. Der öffentlich-rechtliche Sender hatte gegen den neuen RBB-Staatsvertrag geklagt, […]
Verfassungsbeschwerde des RBB: Streit um Rundfunkfreiheit
KARLSRUHE / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Bundesverfassungsgericht steht vor einer bedeutenden Entscheidung, die die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland beeinflussen könnte. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat eine Verfassungsbeschwerde gegen den neuen Staatsvertrag der Länder Brandenburg und Berlin eingereicht. Der Sender sieht seine im Grundgesetz verankerte Rundfunkfreiheit durch die neuen Regelungen bedroht. Diese beinhalten […]
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