WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – In einem bemerkenswerten Rechtsstreit hat US-Präsident Donald Trump vorerst nicht erreicht, die Fed-Direktorin Lisa Cook aus ihrem Amt zu entfernen. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die Unabhängigkeit der US-Notenbank und könnte weitreichende Konsequenzen für die Finanzmärkte haben.
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Der Versuch von US-Präsident Donald Trump, die Direktorin der US-Notenbank Fed, Lisa Cook, aus ihrem Amt zu drängen, ist vorerst gescheitert. Nach einer zweistündigen Gerichtsanhörung in Washington entschied Bundesbezirksrichterin Jia Cobb, dass Cook vorerst im Amt bleiben darf. Die Richterin forderte die Anwälte von Cook auf, bis Dienstag detaillierte Argumente vorzulegen, warum die Entlassung durch den Präsidenten rechtswidrig sei.
Trump wirft Cook vor, im Jahr 2021, also vor ihrem Amtsantritt, in einen Hypothekenbetrug verwickelt gewesen zu sein. Cooks Anwalt, Abbe Lowell, bezeichnete diese Anschuldigungen als Vorwand. In Wahrheit gehe es darum, dass Cook den von Trump geforderten Zinssenkungen nicht zustimme. Die Regierung Trumps sieht den angeblichen Betrug als ausreichenden Grund für eine Entlassung, während Cook die Vorwürfe bestreitet und argumentiert, dass selbst bei Zutreffen der Vorwürfe diese keinen Rauswurf rechtfertigen würden.
Der Fall hat an den Finanzmärkten neue Sorgen um die Unabhängigkeit der Zentralbank ausgelöst. Bislang hat noch kein US-Präsident ein Mitglied des Fed-Direktoriums entlassen. Das Gesetz zur Gründung der Notenbank sieht zwar vor, dass ein Direktoriumsmitglied aus wichtigem Grund entlassen werden kann, doch der Begriff ist nicht näher definiert. Ein Ausscheiden Cooks würde Trump die Möglichkeit geben, eine vierte Position im siebenköpfigen Direktorium der Fed zu besetzen.
Die Unabhängigkeit der US-Notenbank ist ein zentrales Thema in diesem Rechtsstreit. Trumps wiederholte Forderungen nach Zinssenkungen und seine Kritik an Notenbankchef Jerome Powell haben bereits in der Vergangenheit für Spannungen gesorgt. Der Ausgang dieses Falls könnte weitreichende Konsequenzen für die zukünftige Politik der Fed und ihre Rolle in der US-Wirtschaft haben. Experten erwarten, dass der Fall letztlich vor dem Obersten Gerichtshof landen könnte, was die Bedeutung der Unabhängigkeit der Notenbank weiter unterstreicht.
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