GENF / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein neuer Bericht der UN-Menschenrechtskommission erhebt schwere Vorwürfe gegen Israel. Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass die militärischen Aktionen Israels im Gazastreifen Genozid darstellen. Diese Anschuldigungen haben weltweit für Aufsehen gesorgt und zu einer intensiven Debatte über die Rolle der internationalen Gemeinschaft geführt.
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Die jüngsten Anschuldigungen der UN-Menschenrechtskommission gegen Israel haben weltweit für Aufsehen gesorgt. Die Kommission wirft Israel vor, im Gazastreifen Genozid zu begehen, indem es gezielt die palästinensische Bevölkerung zerstört. Diese Vorwürfe basieren auf der Erfüllung von vier der fünf in der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 genannten Tatbestände.
Israel hat die Vorwürfe als skandalös zurückgewiesen und die Kommissionsmitglieder der Voreingenommenheit beschuldigt. Das israelische Außenministerium betonte, dass die Terrorakte der Hamas in dem Bericht nicht berücksichtigt wurden. Israel sieht sich selbst im Kampf gegen die Hamas, die die Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde missbrauche.
Die UN-Kommission fordert die internationale Gemeinschaft auf, Maßnahmen zu ergreifen, um den Genozid zu verhindern. Dazu gehört auch die Empfehlung, Waffenlieferungen an Israel auszusetzen. Die Kommissionsvorsitzende Navi Pillay betonte, dass alle Länder verpflichtet seien, aktiv zu handeln, um Völkermord zu verhindern, ohne auf ein Urteil des internationalen Gerichtshofs zu warten.
Die Vorwürfe haben auch in Deutschland Reaktionen hervorgerufen. Europa-Staatsminister Gunther Krichbaum erklärte, dass die Bundesregierung sich dem Urteil der Kommission nicht anschließe, obwohl die humanitäre Lage im Gazastreifen besorgniserregend sei. Die Debatte über die Vorwürfe und die Rolle der internationalen Gemeinschaft wird voraussichtlich weitergehen.
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