WASHINGTON D.C. / LONDON (IT BOLTWISE) – Inmitten des andauernden Regierungsstillstands in den USA stehen rund 1,3 Millionen aktive Militärangehörige vor der Möglichkeit, nächste Woche kein Gehalt zu erhalten. Diese Situation könnte sich negativ auf die Moral und das Wohlbefinden der betroffenen Familien auswirken.
Während eines Regierungsstillstands in den USA sind normalerweise Millionen von Bundesangestellten entweder beurlaubt oder arbeiten ohne Bezahlung, bis die Regierung wieder geöffnet wird. Doch für das Militär gibt es oft Ausnahmen, sodass die Gehälter der Soldaten weiter fließen. Dieses Mal könnte es jedoch anders sein, da etwa 1,3 Millionen aktive Militärangehörige Gefahr laufen, nächste Woche kein Gehalt zu erhalten, wenn der Shutdown nicht beendet oder ein entsprechendes Gesetz verabschiedet wird.
Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, äußerte sich zunächst offen für eine Abstimmung über ein Gesetz zur Zahlung der Militärgehälter. Doch später änderte er seine Haltung und erklärte, dass das Repräsentantenhaus bereits für die Bezahlung der Soldaten gestimmt habe, als es ein Gesetz zur Offenhaltung der Regierung verabschiedete. Diese Haltung stieß auf Kritik, insbesondere von einer Militärangehörigen, die Johnson in einer C-SPAN-Sendung direkt ansprach und um Unterstützung bat.
Die Trump-Administration prüft Berichten zufolge Möglichkeiten, wie sie Gelder umschichten könnte, um die Gehälter des Militärs zu decken. Details darüber, woher das Geld kommen könnte oder auf welcher rechtlichen Grundlage dies geschehen würde, wurden jedoch nicht bekannt gegeben. Während des letzten Shutdowns im Jahr 2018 war die Bezahlung des Militärs kein Problem, da das Verteidigungsministerium als eine der wenigen Regierungsstellen geöffnet blieb.
Es gibt parteiübergreifende Forderungen, die Bezahlung des Militärs sicherzustellen. Die Abgeordnete Jen Kiggans, eine Republikanerin und ehemalige Navy-Pilotin, schlug bereits vor Beginn des Shutdowns ein Gesetz vor, das die Bezahlung und Leistungen des Militärs auch bei einem Regierungsstillstand garantieren würde. Diese Forderungen werden von mehreren demokratischen Abgeordneten unterstützt, die ebenfalls eine schnelle Lösung anstreben.
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